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Do, den 13.12.2018 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 13.12.2018

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der Fraktion Bürgerinitiative / Freie Wähler: Rederecht des Rechtsanwaltes Dr. Moeskes
2.6 Berichterstattung über den Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Problematik der derivativen Finanzgeschäfte durch die Vertreter der Stadt Köthen in der Verbandsversammlung des AV Köthen lt. Stadtratbeschluss 18/StR/26/001 vom 13.09.2018
2.7 Fragen an den Verbandsgeschäftsführer des Abwasserverbandes Köthen
2.8 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 (2) BauGB - Abwägungsbeschluss
2.9 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Feststellungsbeschluss
2.10 Bebauungsplan Nr. 8.3. "Einkaufszentrum Merziener Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.11 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.12 Satzung zur örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) - "Innenstadt-Köthen"
2.13 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.14 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.15 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Köthener BachGesellschaft mbH
2.16 Feuerwehrsatzung
2.17 1. Änderung der Feuerwehrkostensatzung
2.18 2. Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlich Tätigen
2.19 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.20 Stellungnahme zum Bericht über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Köthen (Anhalt) durch den Landesrechnungshof 21.02.2018
2.21 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.22 Einteilung der Stadt Köthen (Anhalt) in Wahlbereiche
2.23 Festsetzung einer höheren Entschädigung für die Beisitzer im Wahlausschuss und die Mitglieder der Wahlvorstände bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019
2.24 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Konzessionsbericht 2018 zur GAS Konzession (Köthen Energie GmbH)
3.5 Konzessionsbericht 2018 zur STROM Konzession (enviaM)
3.6 Verkauf Garagenkomplexe
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)