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Do, den 13.12.2018 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 (2) BauGB - Abwägungsbeschluss
- 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Feststellungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 8.3. "Einkaufszentrum Merziener Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Satzung zur örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) - "Innenstadt-Köthen"
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Köthener BachGesellschaft mbH
- Feuerwehrsatzung
- 1. Änderung der Feuerwehrkostensatzung
- 2. Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlich Tätigen
- 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Einteilung der Stadt Köthen (Anhalt) in Wahlbereiche
- Festsetzung der Entschädigung für die Beisitzer im Wahlausschuss und die Mitglieder der Wahlvorstände bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes
- Stellungnahme zum Bericht über die turnusmäßige überörtliche Prüfung
- Satzung zur örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher
- 1. Änderung der Feuerwehrkostensatzung
- 2. Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlich Tätigen
- Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- Feuerwehrsatzung
- 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen
- Bebauungsplan Nr. 8.3. "Einkaufszentrum Merziener Straße"
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Köthener BachGesellschaft mbH
- 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative / Freie Wähler:
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Einteilung der Stadt Köthen (Anhalt) in Wahlbereiche
- Festsetzung der Entschädigung für die Beisitzer im Wahlausschuss und
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Stellungnahme zum Bericht über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Köthen (Anhalt) durch den Landesrechnungshof 21.02.2018
- Satzung zur örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) - "Innenstadt-Köthen"
- 1. Änderung der Feuerwehrkostensatzung
- 2. Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlich Tätigen
- Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Feuerwehrsatzung
- 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 8.3. "Einkaufszentrum Merziener Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Köthener BachGesellschaft mbH
- 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 (2) BauGB - Abwägungsbeschluss
- 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Feststellungsbeschluss
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative / Freie Wähler: Rederecht des Rechtsanwaltes Dr. Moeskes
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Einteilung der Stadt Köthen (Anhalt) in Wahlbereiche
- Festsetzung der Entschädigung für die Beisitzer im Wahlausschuss und die Mitglieder der Wahlvorstände bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 13.12.2018
Tagesordnung
Tagesordnung der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 13.12.2018 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Antrag der Fraktion Bürgerinitiative / Freie Wähler: Rederecht des Rechtsanwaltes Dr. Moeskes | ||
2.6 | Berichterstattung über den Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Problematik der derivativen Finanzgeschäfte durch die Vertreter der Stadt Köthen in der Verbandsversammlung des AV Köthen lt. Stadtratbeschluss 18/StR/26/001 vom 13.09.2018 | ||
2.7 | Fragen an den Verbandsgeschäftsführer des Abwasserverbandes Köthen | ||
2.8 | 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 (2) BauGB - Abwägungsbeschluss | ||
2.9 | 4. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Feststellungsbeschluss | ||
2.10 | Bebauungsplan Nr. 8.3. "Einkaufszentrum Merziener Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.11 | 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.12 | Satzung zur örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) - "Innenstadt-Köthen" | ||
2.13 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.14 | Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.15 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Köthener BachGesellschaft mbH | ||
2.16 | Feuerwehrsatzung | ||
2.17 | 1. Änderung der Feuerwehrkostensatzung | ||
2.18 | 2. Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlich Tätigen | ||
2.19 | 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.20 | Stellungnahme zum Bericht über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Köthen (Anhalt) durch den Landesrechnungshof 21.02.2018 | ||
2.21 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.22 | Einteilung der Stadt Köthen (Anhalt) in Wahlbereiche | ||
2.23 | Festsetzung einer höheren Entschädigung für die Beisitzer im Wahlausschuss und die Mitglieder der Wahlvorstände bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019 | ||
2.24 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Konzessionsbericht 2018 zur GAS Konzession (Köthen Energie GmbH) | ||
3.5 | Konzessionsbericht 2018 zur STROM Konzession (enviaM) | ||
3.6 | Verkauf Garagenkomplexe | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |