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Do, den 19.12.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 19.12.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Bahnhofsgebäude in Köthen sichern
2.6 Antrag der AfD-Fraktion: Modifizierung des Vergabeverfahrens
2.7 Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Regelüberprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
2.8 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.9 Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2020
2.10 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
2.11 Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.12 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.13 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.14 Abschluss eines Mietvertrages mit der Wohnungsgesellschaft Köthen mbH
2.15 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
2.16 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel GW-L 2
2.17 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.18 Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.19 Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
2.20 Abberufung und Benennung des Stellvertreters des Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Konzessionsbericht 2019 zur STROM-Konzession (enviaM)
3.5 Konzessionsbericht 2019 zur GAS-Konzession (Köthen Energie GmbH)
3.6 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)