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Do, den 19.09.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der SPD-Fraktion: Digitalisierungszentrum
- Antrag der SPD-Fraktion: Berufung des Stadtrats Georg Heeg (CDU) zum Bahnbeauftragten des Stadtrats
- Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Berichterstattung
- Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019
- Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
- Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
- Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen
- Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt) und weitere Verfahrensweise
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- Korrektur zur Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
- Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne - Ziethe" und "Taube-Landgraben" sowie Vorschläge für die Wahl in die Verbandsausschüsse
- Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Abwasserverband Köthen
- Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Zweckverband "Um die Dorfstätte"
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage
- Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
- Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und
- Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die
- Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und
- Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für
- Korrektur zur Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste
- Bebauungsplan Nr. 36 "ehemalige Malzfabrik"
- Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der
- Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Abwasserverband Köthen
- Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Zweckverband "Um die
- Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt) und weitere Verfahrensweise
- Antrag der SPD-Fraktion: Berichterstattung
- Antrag der SPD-Fraktion: Sitzgelegenheiten Fasanerie
- Antrag der SPD-Fraktion: Digitalisierungszentrum
- Antrag der SPD-Fraktion: Katzenschutzverordnung
- Antrag der SPD-Fraktion: Radverkehrskonzept
- Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentwicklungsplan
- Antrag der SPD-Fraktion: Klimabeirat
- Antrag der SPD-Fraktion: Teichsanierungen
- Antrag der SPD-Fraktion: Begrünung Marktplatz
- Antrag der SPD-Fraktion: Berufung des Stadtrats Georg Heeg (CDU) zum
- Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen
- Antrag der SPD-Fraktion: Kultur
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
- Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
- Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen
- Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne - Ziethe" und "Taube-Landgraben" sowie Vorschläge für die Wahl in die Verbandsausschüsse
- Antrag DIE LINKE Beratung Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie
- Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- Korrektur zur Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Aussetzung von Straßenausbaubeiträgen
- Bebauungsplan Nr. 36 "ehemalige Malzfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019
- Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Abwasserverband Köthen
- Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Zweckverband "Um die Dorfstätte"
- Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt) und weitere Verfahrensweise
- Antrag der SPD-Fraktion: Berichterstattung
- Antrag der SPD-Fraktion: Sitzgelegenheiten Fasanerie
- Antrag der SPD-Fraktion: Digitalisierungszentrum
- Antrag der SPD-Fraktion: Katzenschutzverordnung
- Antrag der SPD-Fraktion: Radverkehrskonzept
- Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentwicklungsplan
- Antrag der SPD-Fraktion: Klimabeirat
- Antrag der SPD-Fraktion: Teichsanierungen
- Antrag der SPD-Fraktion: Begrünung Marktplatz
- Stand der Umsetzung des Beschlusses 19/StR/29/002 "Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Ehrenamt würdigen - Einführung einer Ehrenamtskarte"
- Antrag der SPD-Fraktion: Berufung des Stadtrats Georg Heeg (CDU) zum Bahnbeauftragten des Stadtrats
- Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Berichterstattung
- Antrag der SPD-Fraktion: Denkmäler
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 19.09.2019
Tagesordnung
Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 19.09.2019 | |||
---|---|---|---|
1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Freie Wähler: Aussetzung von Straßenausbaubeiträgen | ||
2.6 | Antrag DIE LINKE Beratung Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung | ||
2.7 | Antrag der SPD-Fraktion: Berichterstattung | ||
2.8 | Antrag der SPD-Fraktion: Sitzgelegenheiten Fasanerie | ||
2.9 | Antrag der SPD-Fraktion: Kultur | ||
2.10 | Antrag der SPD-Fraktion: Digitalisierungszentrum | ||
2.11 | Antrag der SPD-Fraktion: Katzenschutzverordnung | ||
2.12 | Antrag der SPD-Fraktion: Radverkehrskonzept | ||
2.13 | Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentwicklungsplan | ||
2.14 | Antrag der SPD-Fraktion: Klimabeirat | ||
2.15 | Antrag der SPD-Fraktion: Teichsanierungen | ||
2.16 | Antrag der SPD-Fraktion: Begrünung Marktplatz | ||
2.17 | Antrag der SPD-Fraktion: Berufung des Stadtrats Georg Heeg (CDU) zum Bahnbeauftragten des Stadtrats | ||
2.18 | Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Berichterstattung | ||
2.19 | Stand der Umsetzung des Beschlusses 19/StR/29/002 "Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Ehrenamt würdigen - Einführung einer Ehrenamtskarte" | ||
2.20 | Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019 | ||
2.21 | Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.22 | Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.23 | Bebauungsplan Nr. 36 "ehemalige Malzfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.24 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben" | ||
2.25 | Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter | ||
2.26 | Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen | ||
2.27 | Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt) und weitere Verfahrensweise | ||
2.28 | Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite | ||
2.29 | Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie | ||
2.30 | Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn" | ||
2.31 | Korrektur zur Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates | ||
2.32 | Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.33 | Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben" sowie Vorschläge für die Wahl in die Verbandsausschüsse | ||
2.34 | Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Abwasserverband Köthen | ||
2.35 | Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Zweckverband "Um die Dorfstätte" | ||
2.36 | Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben | ||
2.37 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus 2013 alle Garagenstandorte zu veräußern | ||
3.5 | Veräußerung von Garagenkomplexen | ||
3.6 | Vergabe der Gaslieferung | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |