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Di, den 21.09.2021 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 21.09.2021

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Verpflichtung nachrückender Stadtratsmitglieder
2.6 Neuvergabe der Trinkwasserkonzession für die Stadt Köthen (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften
2.7 Standortentscheidung Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Köthen
2.8 Bebauungsplanes Nr. 67 ?Wohngebiet Hallesche Straße? hier: Billigung des Planentwurfs mit Textlichen Festsetzungen und örtlicher Bauvorschrift und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB nach § 3 (2) BauGB -Offenlagebeschluss-
2.9 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Änderung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung
2.10 Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2030
2.11 Haushaltssatzung für das Jahr 2022 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2022 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.12 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht und Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 13 (2) BauGB i. V. m. § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss -
2.13 Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.14 Grundsatzentscheidung Neubau/Sanierung der Grundschule und Hort "Wolfgang Ratke" mit Sporthalle in Köthen, Hugo-Junkers-Straße
2.15 Kalkulation der Obdachlosengebühr und 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) ? ObLoGebS
2.16 Priorisierungen der Instandsetzung und des grundhaften Ausbaus von öffentlichen kommunalen Straßen, Wegen und Plätzen in Köthen (Anhalt) und den zugehörigen Ortsteilen
2.17 Einführung des Handyparkens im Bereich der gebührenpflichtigen Parkplätze der Stadt Köthen (Anhalt)
2.18 Mittelfreigabe Sanierung Laufbahn am Ratswall
2.19 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme: Sanierung Parkteich in Kleinwülknitz mit Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle
2.20 Änderung des Erbbaurechtsvertrag mit dem FC Eintracht
2.21 Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
2.22 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.23 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Kündigung eines Vertrages
3.5 Verkauf städtischer Vermögensgegenstände, hier: Grund und Boden
3.6 Verkauf städtischer Vermögensgegenstände hier: Flächen im Gewerbegebiet Ost
3.7 Beschluss zur Verpachtung des Ratskellers, Vertragsverlängerung
3.8 Grundstücksankauf für Feuerwehrstandort
3.9 Vergabe zum Leasing einer Kompaktkehrmaschine
3.10 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)