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Do, den 05.11.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der CDU-Fraktion: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche im Stadtgebiet
- Antrag des Ortsbürgermeisters Merzien: Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Antrag der Ortsbürgermeister/ DIE LINKE.: Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes
- Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
- 3.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Köthen (Anhalt)- Straßenreinigungssatzung
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2023
- 1.Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung
- Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Straßenbenennung Elsdorf
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Antrag der AfD-Fraktion: Parkkarte für medizinische Berufe
- Antrag der CDU-Fraktion: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2023
- Antrag der Ortsbürgermeister/ DIE LINKE.: Erstellung eines
- Antrag des Ortsbürgermeisters Merzien: Änderung der
- Straßenbenennung Elsdorf
- 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage
- 1.Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung
- 3.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den
- Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt)
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
- Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Überprüfung eines
- Antrag der AfD-Fraktion: Parkkarte für medizinische Berufe
- Antrag der CDU-Fraktion: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche im Stadtgebiet
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2023
- Antrag der Ortsbürgermeister/ DIE LINKE.: Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes
- Antrag des Ortsbürgermeisters Merzien: Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Straßenbenennung Elsdorf
- 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
- 1.Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung
- Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2021
- 3.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Köthen (Anhalt)- Straßenreinigungssatzung
- Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Überprüfung eines Kreistagsbeschlusses durch das Landesverwaltungsamt - Wiedereröffnung Frauenklinik BTF
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 05.11.2020
Tagesordnung
Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 05.11.2020 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Information über den Wechsel des Vorsitzes im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und digitale Infrastruktur | ||
2.6 | Antrag der CDU-Fraktion: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche im Stadtgebiet | ||
2.7 | Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Überprüfung eines Kreistagsbeschlusses durch das Landesverwaltungsamt - Wiedereröffnung Frauenklinik BTF | ||
2.8 | Antrag der AfD-Fraktion: Parkkarte für medizinische Berufe | ||
2.9 | Antrag des Ortsbürgermeisters Merzien: Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.10 | Antrag der Ortsbürgermeister: Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes | ||
2.11 | Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2021 | ||
2.12 | Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.13 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben? | ||
2.14 | 3.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Köthen (Anhalt)- Straßenreinigungssatzung | ||
2.15 | Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2023 | ||
2.16 | 1.Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung | ||
2.17 | Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.18 | Straßenbenennung Elsdorf | ||
2.19 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.20 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Antrag der IG BfK: Verkauf des Objektes "Wittigsche Villa" | ||
3.5 | Verpachtung eines Grundstückes | ||
3.6 | Beendigung einer Rechtsstreitigkeit | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |