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Do, den 11.04.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Pestizidfreie Kommune - Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Mitteln
- Antrag der CDU-Fraktion: Sofortige Durchführung des Architektenwettbewerbes Wiederaufbau des Amtshauses im Schloss Köthen
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2019 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2027
- Haushaltssatzung für das Jahr 2019 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2019 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) - Losziehung
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
- Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in den Aufsichtsrat der Köthener BachGesellschaft mbH
- Bebauungsplan Nr. 66 "Nördlicher Bereich des ehemaligen Militärflugplatzes" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschluss -
- Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) - 3. Änderung und Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Aufstellungsbeschlüsse
- Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange (TöB) und der Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
- Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Satzungsbeschluss
- Teilaufhebung Sanierungsgebiet
- Kostenspaltung Straßenbeleuchtung Baasdorfer Weg im OT Großwülknitz
- Personalentwicklungskonzept 2019
- Entwicklung der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- Wahl des 1. Vertreters des Oberbürgermeisters
- Kostenspaltung Straßenbeleuchtung Baasdorfer Weg im OT Großwülknitz
- Haushaltssatzung für das Jahr 2019 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und
- Teilaufhebung Sanierungsgebiet
- Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen"
- Entwicklung der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 66 "Nördlicher Bereich des ehemaligen
- Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen"
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet
- Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II"
- Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II"
- 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet
- Bebauungsplan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und
- Personalentwicklungskonzept 2019
- Wahl des 1. Vertreters des Oberbürgermeisters
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Resolution zur Abschaffung der
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Pestizidfreie Kommune - Verzicht auf
- Antrag der CDU-Fraktion: Sofortige Durchführung des
- Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in die
- Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in den
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- Kostenspaltung Straßenbeleuchtung Baasdorfer Weg im OT Großwülknitz
- Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2019
- Haushaltssatzung für das Jahr 2019 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2019 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2019 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2027
- Teilaufhebung Sanierungsgebiet
- Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange (TöB) und der Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
- Entwicklung der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 66 "Nördlicher Bereich des ehemaligen Militärflugplatzes" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Satzungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) und 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse
- Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschluss -
- Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Satzungsbeschluss
- 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bebauungsplan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) - 3. Änderung und Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Aufstellungsbeschlüsse
- Personalentwicklungskonzept 2019
- Wahl des 1. Vertreters des Oberbürgermeisters
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Pestizidfreie Kommune - Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Mitteln
- Antrag der CDU-Fraktion: Sofortige Durchführung des Architektenwettbewerbes Wiederaufbau des Amtshauses im Schloss Köthen
- Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
- Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in den Aufsichtsrat der Köthener BachGesellschaft mbH
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) - Losziehung
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 11.04.2019
Tagesordnung
Tagesordnung der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 11.04.2019 | |||
---|---|---|---|
1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt | ||
2.6 | Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Pestizidfreie Kommune - Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Mitteln | ||
2.7 | Antrag der CDU-Fraktion: Sofortige Durchführung des Architektenwettbewerbes Wiederaufbau des Amtshauses im Schloss Köthen | ||
2.8 | Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2019 | ||
2.9 | Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2019 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2027 | ||
2.10 | Haushaltssatzung für das Jahr 2019 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2019 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen | ||
2.11 | Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) - Losziehung | ||
2.12 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.13 | Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen | ||
2.14 | Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in den Aufsichtsrat der Köthener BachGesellschaft mbH | ||
2.15 | Bebauungsplan Nr. 66 "Nördlicher Bereich des ehemaligen Militärflugplatzes" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.16 | Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschluss - | ||
2.17 | Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Satzungsbeschluss | ||
2.18 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) und 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse | ||
2.19 | 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.21 | Bebauungsplan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) - 3. Änderung und Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Aufstellungsbeschlüsse | ||
2.22 | Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange (TöB) und der Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung | ||
2.23 | Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Satzungsbeschluss | ||
2.24 | Teilaufhebung Sanierungsgebiet | ||
2.25 | Kostenspaltung Straßenbeleuchtung Baasdorfer Weg im OT Großwülknitz | ||
2.26 | Personalentwicklungskonzept 2019 | ||
2.27 | Entwicklung der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.28 | Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn" | ||
2.29 | Wahl des 1. Vertreters des Oberbürgermeisters | ||
2.30 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Abschluss eines Vergleiches in einem gerichtlichen Verfahren | ||
3.5 | Stellenbesetzung Dezernat 3 | ||
3.6 | Personalangelegenheit | ||
3.7 | Erlass einer Forderung | ||
3.8 | Verkauf von Grundstücken | ||
3.9 | Vergabeangelegenheit | ||
3.10 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |