Mo, den 03.04.2017 ... Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt
Conversationshaus Weißer Saal
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
Öffentlich - Beginn: 18:00 Uhr | |||
|---|---|---|---|
| 7. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||
| 8. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.12.2016 - öffentlicher Teil | ||
| 9. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| 10. | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt | ||
| 11. | Haushaltsplan für das Jahr 2017 mit Investitionsprogramm 2017 bis 2020 und Wirtschaftsplan für die Technischen Dienste Norderney für das Jahr 2017 | ||
| 12. | Erlass einer Satzung zur Regelung der Berufung, Abberufung, Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Norderney | ||
| 13. | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Norderney (Abwassersatzung) vom 04.11.05 | ||
| 14. | Mitteilung nach §§ 7 und 9 der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten nach § 120 I 2 NKomVG über die Aufnahme eines Kredites über 3,1 Mio. EUR und die Umschuldung eines bestehenden Kredites | ||
| 15. | Bebauungsplan Nr. 47 A "Vorderer Hafenbereich" Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre | ||
| 16. | Bebauungsplan Nr. 4 "Innenstadt Nord-Ost", Verfahren zur Neuaufstellung Beschluss zum Erlass einer erneuten Veränderungssperre | ||
| 17. | Bebauungsplan Nr. 34 A "Marienstraße", Neuaufstellung a) Beratung über die Abwägung b) Satzungsbeschluss | ||
| 18. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 50 VE "Marienheim", Neuaufstellung a) Beratung über die Abwägung b) Satzungsbeschluss | ||
| 19. | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung bezüglich Grunderwerbsteuerforderung aufgrund des Erbbaurechtskaufvertrages APA GmbH / Stadt Norderney | ||
| 20. | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bezüglich des Anbaus an den evangelischen Kindergarten | ||
| 21. | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bezüglich Serveranschaffung | ||
| 22. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| 23. | Anfragen und Anregungen | ||
| 24. | Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde | ||