Di, den 26.03.2019 ... Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt

Conversationshaus Weißer Saal

Tagesordnung

Öffentlich - Beginn: 18:00

5. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2018 - öffentlicher Teil
7. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
8. Antrag des 1. stv. Bürgermeisters Henning Padberg auf Durchführung einer Einwohnerbefragung zum Thema "Gartenstadt" zusammen mit der Europa-, Landrats- und Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60 VE "Gartenstadt", Neuaufstellung
a) entfällt
b) Beschluss über die Abwägung
c) Satzungsbeschluss
10. Flächennutzungsplan der Stadt Norderney, 12. Änderung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
11. Bebauungspläne Nr. 4 A bis C "Innenstadt Nord-Ost", Neuaufstellung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 4 A "Innenstadt Nord-Ost - Teil A"
c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 4 B "Innenstadt Nord-Ost - Teil B"
d) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 4 C "Innenstadt Nord-Ost - Teil C"
12. Bebauungsplan Nr. 25 A "Nordhelm West", 1. Änderung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Satzungsbeschluss
13. Bebauungsplan Nr. 28 "Am Weststrand", 5.Änderung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Satzungsbeschluss
14. Satzung über die Bereithaltung und Ablösung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge sowie die Bereithaltung von Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung)
Beschluss zur Neuaufstellung
15. Spenden 2018 über 2.000 Euro - (Aufstellung Nr. III/2018)
Jugendfeuerwehr
16. Mitteilung nach §§ 7 und 9 der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten nach § 120 I 2 NKomVG über die Aufnahme eines Kredites über 8,28 Mio. EUR und die Umschuldung von bestehenden Krediten
17. Umbesetzung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Norderney GmbH und Staatsbad Norderney GmbH;
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Anfragen und Anregungen
20. Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde