Do, den 11.12.2014 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der CDU-Fraktion: Stasi-Überprüfung
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung 2015 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2023
- Haushaltssatzung für das Jahr 2015 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2015 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des FNP und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" in Dohndorf Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Abschluss eines Nachtrages zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 62 "Norma ? Markt am Hubertus"
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" in Köthen (Anhalt)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behördenbeteiligung (Abwägungsbeschluss)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Satzungsbeschluss
- Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Neufassung der Marktgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der August-Bebel-Straße in Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Leninstraße im OT Baasdorf
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Leninstraße im OT
- Haushaltssatzung für das Jahr 2015 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung 2015 einschließlich
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" in
- Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der August-Bebel-Straße in
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall"
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall"
- Abschluss eines Nachtrages zum Durchführungsvertrag zum
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" in Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" und
- Neufassung der Marktgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Antrag der CDU-Fraktion: Stasi-Überprüfung
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Leninstraße im OT Baasdorf
- Haushaltssatzung für das Jahr 2015 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2015 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung 2015 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2023
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" in Dohndorf Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des FNP und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der August-Bebel-Straße in Köthen (Anhalt)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behördenbeteiligung (Abwägungsbeschluss)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Satzungsbeschluss
- Abschluss eines Nachtrages zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 62 "Norma ? Markt am Hubertus"
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" in Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt)
- Neufassung der Marktgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Antrag der CDU-Fraktion: Stasi-Überprüfung
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 11.12.2014
Tagesordnung
Tagesordnung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 11.12.2014 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Antrag der CDU-Fraktion: Stasi-Überprüfung | ||
2.6 | Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung 2015 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2023 | ||
2.7 | Haushaltssatzung für das Jahr 2015 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2015 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen | ||
2.8 | Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des FNP und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" in Dohndorf Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.10 | Abschluss eines Nachtrages zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 62 "Norma ? Markt am Hubertus" | ||
2.11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" in Köthen (Anhalt) | ||
2.14 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behördenbeteiligung (Abwägungsbeschluss) | ||
2.15 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Satzungsbeschluss | ||
2.16 | Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.17 | Neufassung der Marktgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.18 | Kostenspaltung Straßenentwässerung in der August-Bebel-Straße in Köthen (Anhalt) | ||
2.19 | Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Leninstraße im OT Baasdorf | ||
2.20 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.21 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Verkauf des Grundstücks Gemarkung Köthen, Flur 12, Flurstück 224/1 (172 m²), Kleine Badergasse 1 aus dem Treuhandvermögen der SALEG | ||
3.6 | Verlängerung des Mietvertrages mit der Tönsmeier Entsorgung Köthen GmbH zur Unterbringung des städtischen Bauhofes | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Hans-Joachim Scholz
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Frau Annette Gottschlich
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied -
Herr Jörg Lossack
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Steffen Reisbach
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Viola Rosenkranz
Mitglied -
Frau Melanie Schablowski
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Michael Arndt
Mitglied -
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Berlin
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Frau Annett Czichy
Mitglied -
Herr Jens Schneider
Mitglied -
Herr Dr. Wolfgang Gahler
Mitglied