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Do, den 02.07.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 02.07.2020

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der CDU-Fraktion: Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen
2.6 Antrag der SPD-Fraktion: Benennung der gestalteten Grünfläche zwischen Burgstraße und Kleiner Badergasse in "Felix-Friedheim-Platz"
2.7 Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2021
2.8 Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Konzeptes zur Umwandlung von Angestellten- in Beamtenstellen
2.9 Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Fahrradzone in der Innenstadt
2.10 Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt)
2.11 10. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.12 40. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
2.13 Bebauungsplan Nr. 2 ?Gewerbegelände Köthen ? Ost/östlich Damaschkeweg? hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.14 Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.15 Aussetzung der Kita-Beiträge
2.16 Verwendung von Pestiziden in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.17 Abweichung vom sachlichen Geltungsbereich der Gestaltungssatzungen
2.18 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
2.19 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.20 Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
2.21 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.22 Abberufung und Benennung des Stellvertreters des Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
2.23 Abberufung und Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt
2.24 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Grundstück Neustädter Straße 11 - Aussetzen der Bauverpflichtung
3.5 Ausübung des Vorkaufsrechtes
3.6 Personalangelegenheit
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)