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Do, den 09.05.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 40. Sitzung des Bau-, Sanierungs- und Umweltausschusses am 09.05.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 ?Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`? hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.5 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 ?Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`? hier: Satzungsbeschluss
2.6 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen- Ost/Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Billigung des Planentwurfs mit Textlichen Festsetzungen und der dazugehörigen Begründung mit Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss
2.7 Änderung Gestaltungssatzung Buttermarkt bis Bärplatz
2.8 Errichtung Wohnhaus am Bachplatz
2.9 Antrag auf Ablösung der Stellplatzverpflichtung für das Bauvorhaben ?Errichtung Wohnhaus am Bachplatz?
2.10 Sanierungswirtschaftsplan 2019
2.11 Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen
2.12 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Sanierungsgebiet Ordnungsmaßnahme Poststraße 12
3.5 Förderung privater Maßnahmen hier: Abarbeitung Prioritätenliste
3.6 Sanierungswirtschaftsplan 2019 Aufteilung der Mittel für Private Vorhaben
3.7 Vergabe der externen Grünflächenpflege in der Rüsternbreite und in Zehringen
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)