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Di, den 31.08.2021 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Standortentscheidung Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Köthen
- Priorisierungen der Instandsetzung und des grundhaften Ausbaus von
- Kalkulation der Obdachlosengebühr und 2. Änderung der Satzung über
- Grundsatzentscheidung Neubau/Sanierung der Grundschule und Hort
- 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt
- Einführung des Handyparkens im Bereich der gebührenpflichtigen
- Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? der Stadt Köthen (Anhalt)
- Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Änderung der
- Mittelfreigabe Sanierung Laufbahn am Ratswall
- Bebauungsplanes Nr. 67 ?Wohngebiet Hallesche Straße?
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme:
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Änderung des Erbbaurechtsvertrag mit dem FC Eintracht
- Standortentscheidung Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Köthen
- Priorisierungen der Instandsetzung und des grundhaften Ausbaus von öffentlichen kommunalen Straßen, Wegen und Plätzen in Köthen (Anhalt) und den zugehörigen Ortsteilen
- Kalkulation der Obdachlosengebühr und 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) ? ObLoGebS
- Grundsatzentscheidung Neubau/Sanierung der Grundschule und Hort "Wolfgang Ratke" mit Sporthalle in Köthen, Hugo-Junkers-Straße
- 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht und Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 13 (2) BauGB i. V. m. § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss -
- Einführung des Handyparkens im Bereich der gebührenpflichtigen Parkplätze der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Änderung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung
- Mittelfreigabe Sanierung Laufbahn am Ratswall
- Bebauungsplanes Nr. 67 ?Wohngebiet Hallesche Straße? hier: Billigung des Planentwurfs mit Textlichen Festsetzungen und örtlicher Bauvorschrift und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB nach § 3 (2) BauGB -Offenlagebeschluss-
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme: Sanierung Parkteich in Kleinwülknitz mit Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Änderung des Erbbaurechtsvertrag mit dem FC Eintracht
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 14. Sitzung des Hauptausschusses am 31.08.2021
Tagesordnung
Tagesordnung der 14. Sitzung des Hauptausschusses am 31.08.2021 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Änderung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung | ||
2.5 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht und Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 13 (2) BauGB i. V. m. § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss - | ||
2.6 | Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.7 | Bebauungsplanes Nr. 67 ?Wohngebiet Hallesche Straße? hier: Billigung des Planentwurfs mit Textlichen Festsetzungen und örtlicher Bauvorschrift und der dazugehörigen Begründung ohne Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB nach § 3 (2) BauGB -Offenlagebeschluss- | ||
2.8 | Grundsatzentscheidung Neubau/Sanierung der Grundschule und Hort "Wolfgang Ratke" mit Sporthalle in Köthen, Hugo-Junkers-Straße | ||
2.9 | Kalkulation der Obdachlosengebühr und 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) ? ObLoGebS | ||
2.10 | Priorisierungen der Instandsetzung und des grundhaften Ausbaus von öffentlichen kommunalen Straßen, Wegen und Plätzen in Köthen (Anhalt) und den zugehörigen Ortsteilen | ||
2.11 | Standortentscheidung Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Köthen | ||
2.12 | Einführung des Handyparkens im Bereich der gebührenpflichtigen Parkplätze der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Mittelfreigabe Sanierung Laufbahn am Ratswall | ||
2.14 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme: Sanierung Parkteich in Kleinwülknitz mit Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle | ||
2.15 | Änderung des Erbbaurechtsvertrag mit dem FC Eintracht | ||
2.16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.17 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Kündigung eines Vertrages | ||
3.5 | Verkauf städtischer Vermögensgegenstände, hier: Grund und Boden | ||
3.6 | Verkauf städtischer Vermögensgegenstände hier: Flächen im Gewerbegebiet Ost | ||
3.7 | Beschluss zur Verpachtung des Ratskellers, Vertragsverlängerung | ||
3.8 | Vergabe einer Dienstleistung | ||
3.9 | Grundstücksankauf für Feuerwehrstandort | ||
3.10 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |