Do, den 10.12.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Benennung eines Vertreters der Stadt in den Abwasserverband Köthen
- Berufung eines sachkundigen Einwohners in einen beratenden Ausschuss als Mitglied mit beratender Stimme
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige
- Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
- Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes
- Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen
- Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige
- Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf -
- Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt)
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Benennung eines Vertreters der Stadt in den Abwasserverband Köthen
- Berufung eines sachkundigen Einwohners in einen beratenden Ausschuss
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung
- Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige
- Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Benennung eines Vertreters der Stadt in den Abwasserverband Köthen
- Berufung eines sachkundigen Einwohners in einen beratenden Ausschuss als Mitglied mit beratender Stimme
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 10.12.2015
Tagesordnung
Tagesordnung der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 10.12.2015 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Benennung eines Vertreters der Stadt in den Abwasserverband Köthen | ||
2.6 | Berufung eines sachkundigen Einwohners in einen beratenden Ausschuss als Mitglied mit beratender Stimme | ||
2.7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.8 | Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.9 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.10 | Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.11 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.12 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige | ||
2.14 | Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.15 | Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben" | ||
2.16 | Satzung über die Festlegung der Schulbezirke | ||
2.17 | Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung | ||
2.18 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015 | ||
2.19 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.20 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Unbefristete Niederschlagung einer Forderung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
3.6 | Besetzung der Stelle RPA-Leiter | ||
3.7 | Beanstandung des Beschlusses des Bau-, Sanierungs- und Umweltausschusses vom 11.11.2015 zur Ausübung eines Vorkaufrechtes | ||
3.8 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Mitglied
-
Herr Dipl.-Ing. Michael Arndt
Mitglied -
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Berlin
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Frau Annett Czichy
Mitglied -
Herr Thomas Gahler
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Frau Annette Gottschlich
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Frau Christiane Lange
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Jörg Lossack
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Steffen Reisbach
Mitglied -
Frank Ressel
Mitglied -
Herr Dr. Horst-Georg Richter
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Viola Rosenkranz
Mitglied -
Frau Melanie Schablowski
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Jens Schneider
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Hans-Joachim Scholz
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied