Do, den 27.02.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Straßenausbau
- Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf am 12.02.2020
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Abwägungsbeschluss
- Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße"
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße" unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" hier: Satzungsbeschluss
- Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)
- Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH e. V."
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
- Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/
- Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen-Ost/
- Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner
- Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf
- Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des
- Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Straßenausbau
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Abwägungsbeschluss
- Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße"
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße" unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" hier: Satzungsbeschluss
- Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH e. V."
- Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf am 12.02.2020
- Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 27.02.2020
Tagesordnung
Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 27.02.2020 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Straßenausbau | ||
2.6 | Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf am 12.02.2020 | ||
2.7 | Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028 | ||
2.8 | Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen | ||
2.9 | 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Abwägungsbeschluss | ||
2.10 | Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße" | ||
2.11 | 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Satzungsbeschluss | ||
2.12 | Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse | ||
2.13 | Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) | ||
2.14 | Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH e. V." | ||
2.15 | Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.16 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Vergabe Auftrag zur Fortsetzung des Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklungskonzeptes Köthen (Anhalt) | ||
3.5 | Vergabeentscheidung Erneuerung ÖPNV-Haltestelle Südseite Bernburger Str. (Hochschule) | ||
3.6 | Erteilung einer Aussagegenehmigung für den 17. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für den Oberbürgermeister | ||
3.7 | Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein OWiG-Verfahren für den Oberbürgermeister | ||
3.8 | Verkauf der Grundstücke Wittigsche Villa | ||
3.9 | Löschung einer Grundschuld | ||
3.10 | Löschungsbewilligung | ||
3.11 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Stadtratsvorsitzender
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Herr Thomas Gahler
Mitglied -
Frau Nicole Gewinner
Mitglied -
Frau Annette Gottschlich
Mitglied -
Frau Marion Jänicke
Mitglied -
Herr Tobias Kasperski
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Yves Kluge
Mitglied -
Herr Stefan Krischok
Mitglied -
Frau Christiane Lange
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Eike Rosenkranz
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Viola Rosenkranz
Mitglied -
Herr David Schaller-Engelmann
Mitglied -
Herr Hartmut Stahl
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Frau Doreen Wilke
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Jennifer Zerrenner
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Frau Yvonne Schulze
Mitglied -
Herr Sascha Greiner
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Steffen Reisbach
Mitglied -
Herr Roman Schönemann
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Sascha Ziesemeier
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Herr Michael Engelmann
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied