Do, den 28.09.2017 17:00 Uhr - 18:35 Uhr Sitzung des Rates der Stadt Wildeshausen

Rathaus, Historischer Rathaussaal
Am Markt 1a
27793 Wildeshausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. a) Eröffnung und Begrüßung
b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
c) Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 21.06.2017
4. Mitteilung des Ratsvorsitzenden
(Die Anzahl und konkrete Benennung der einzelnen Unterpunkte ergibt sich aus der Abhandlung der Tagesordnungspunkte)
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
(Die Anzahl und konkrete Benennung der einzelnen Unterpunkte ergibt sich aus der Abhandlung der Tagesordnungspunkte)
5.1. Antrag auf Akteneinsicht des Ratsherrn Schulze Temming-Hanhoff zum Thema "Sachstandsbericht Bahnhof" vom 12.08.2017
5.2. Zusätzlicher Termin für Sitzung des Ausschusses für Schulangelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
Vorlagen
7. Feststellung des Sitzverlustes im Rat der Stadt Wildeshausen für Frau Mence Acar
8. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Angelo Lasagna gemäß §§ 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
9. Neubesetzung der Ausschüsse im Rat der Stadt Wildeshausen
Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 29.08.2017
10. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 34 "Lehmkuhlenweg", 5. Änderung
Satzungsbeschluss (Stadium III)
11. Sachstand Umsetzung der textlichen Festsetzung im Bereich der 5. Änderung des BPl. 1 Schapböge;
Antrag K. Schulze Temming-Hanhoff v. 10.06.2017
12. Rückübertragung des Kaufgrundstückes Bahnhof
Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung von Herrn Schulze Temming-Hanhoff
Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 21.09.2017
13. Richtlinien der Wirtschaftsförderung der Stadt Wildeshausen
14. Antrag des Sportvereins Grün-Weiß Kleinenkneten vom 16.06.2017 auf Erhalt freiwilliger Leistungen zur Sanierung des bestehenden Sportplatzes mit Spiel- und Trainingsfeld
15. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wildeshausen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
5. Änderungssatzung im Zuge der Vorkalkulation 2018
16. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Wildeshausen vom 29.11.2012
5. Änderungssatzung
17. Leistungsprämien und -zulagen für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung A (Laufbahnbeamte)
Grundsatzbeschluss
18. 2. Gleichstellungsplan der Stadt Wildeshausen
19. Evaluation der Hauptsatzung der Stadt Wildeshausen vom 15.05.2012
20. Evaluation der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wildeshausen
21. Grundstücksverkäufe
22. Befreiungen/Ausnahmen gemäß § 31 BauGB
Vorlagen
23. Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
24. Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
- Mündliche Vorträge -
25. Anfragen gemäß Geschäftsordnung
(Die Anzahl und konkrete Benennung der einzelnen Unterpunkte ergibt sich aus der Abhandlung der Tagesordnungspunkte)
25.1. Krandelbad
Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Kluck vom 14.08.2017
25.2. Erschließung des Gewerbegebietes Wildeshausen West
Anfrage des Ratsmitglieds Uwe Bock vom 19.06.2017
25.3. Rückübertragung des Kaufgrundstückes Bahnhof
Antrag von Herrn Karl Schulze Temming-Hanhoff
26. Einwohnerfragestunde

Teilnehmer