Do, den 28.09.2017 17:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt Wildeshausen

Rathaus, Historischer Rathaussaal
Am Markt 1a
27793 Wildeshausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

  • I. Öffentlicher Teil

  • 1.
    a) Eröffnung und Begrüßung
    b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder
    c) Feststellung der Beschlussfähigkeit
     
  • 2.
    Feststellung der Tagesordnung
     
  • 3.
    Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 22.06.2017
     
  • 4.
    Mitteilung des Ratsvorsitzenden
    (Die Anzahl und konkrete Benennung der einzelnen Unterpunkte ergibt sich aus der Abhandlung der Tagesordnungspunkte)
     
  • 5.
    Mitteilungen des Bürgermeisters
    (Die Anzahl und konkrete Benennung der einzelnen Unterpunkte ergibt sich aus der Abhandlung der Tagesordnungspunkte)
     
  • 6.
    Einwohnerfragestunde
     
  • Vorlagen
     
  • 7.
    Feststellung des Sitzungsverlustes im Rat der Stadt Wildeshausen für Frau Mence Acar
     
  • 8.
    Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Angelo Lasagna gemäß §§ 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
     
  • 9.
    Neubesetzung der Ausschüsse im Rat der Stadt Wildeshausen
     
  • Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 29.08.2017
     
  • 10.
    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 34 "Lehmkuhlenweg", 5. Änderung
    Satzungsbeschluss (Stadium III)
     
  • 11.
    Sachstand Umsetzung der textlichen Festsetzung im Bereich der 5. Änderung des BPl. 1 Schapböge;
    Antrag K. Schulze Temming-Hanhoff v. 10.06.2017
     
  • 12.
    Rückübertragung des Kaufgrundstückes Bahnhof
    Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung von Herrn Schulze Temming-Hanhoff
     
  • Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss vom 21.09.2017
     
  • 13.
    Richtlinien der Wirtschaftsförderung der Stadt Wildeshausen
     
  • 14.
    Antrag des Sportvereins Grün-Weiß Kleinenkneten vom 16.06.2017 auf Erhalt freiwilliger Leistungen zur Sanierung des bestehenden Sportplatzes mit Spiel- und Trainingsfeld
     
  • 15.
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wildeshausen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
    5. Änderungssatzung im Zuge der Vorkalkulation 2018
     
  • 16.
    Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Wildeshausen vom 29.11.2012
    5. Änderungssatzung
     
  • 17.
    Leistungsprämien und -zulagen für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung A (Laufbahnbeamte)
    Grundsatzbeschluss
     
  • 18.
    2. Gleichstellungsplan der Stadt Wildeshausen
     
  • 19.
    Evaluation der Hauptsatzung der Stadt Wildeshausen vom 15.05.2012
     
  • 20.
    Evaluation der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wildeshausen
     
  • 21.
    Grundstücksverkäufe
     
  • 22.
    Befreiungen/Ausnahmen gemäß § 31 BauGB
     
  • Vorlagen
     
  • 23.
    Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Wildeshausen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
     
  • 24.
    Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
    - Mündliche Vorträge -
     
  • 25.
    Anfragen gemäß Geschäftsordnung
    (Die Anzahl und konkrete Benennung der einzelnen Unterpunkte ergibt sich aus der Abhandlung der Tagesordnungspunkte)
     
  • 26.
    Einwohnerfragestunde