Anmeldebereich

Montag, den 15.02.2016 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Werner Reichert
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2009; Beratung und Beschlussfassung über die noch offenen Punkte
5. Rechnungsprüfung der Haushaltsjahre 2010 bis 2012 gemäß §§ 112 und 113 GemO; Beratung und Beschlussfassung
6. Wirtschaftspläne 2016 des Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerkes sowie des Freibades der Stadt Wachenheim; Beratung und Beschlussfassung; vorberaten im Werksausschuss am 11.2.2016
7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung eines Negativattestes
8. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten
9. Nachwahl von Ausschussmitgliedern wegen des Ausscheidens von Herrn Dr. Rainer Lukas
10. Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim - Bildung eines regionalen Ausbaugebietes (Cluster)
11. Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Wachenheim a.d.W. 2016
12. Verschiedenes