Anmeldebereich

Donnerstag, den 02.05.2019 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2016 gemäß §§ 112 und 113 GemO;
5. Bauantrag, Weinstraße 31 (Alte Pfarrei), Fl.-Nr. 207/1, Wachenheim,
Umbau und Umnutzung eines Wohngebäudes in ein Restaurant mit 3 Gästezimmern und eine Wohnung,
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 34, 36 BauGB
6. Städtebauliche Erneuerung Programmteil: Historische Stadtbereiche-Städtebaulicher Denkmalschutz (STH); Gesamtmaßnahme: Hist. Stadtkern Wachenheim, Modernisierungsmaßnahme Weinstr. 31

Bezug:

7. Neubau einer Freizeit- und Erholungsanlage, Generationenfläche an der Schwimmbadwiese - Vergabe der Bauleistungen

Bezug:

8. Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Weinstraße-Süd" bzgl. Werbeanlagen für das Anwesen "Weinstraße 2", Plannummer 923/1.

Bezug:

9. Auftragsvergabe Erweiterung und Austausch Schaltanlage "TS Am alten Galgen" einschl. Hausanschluss- und Leitungsverlegung auf dem Stadtwerke-Grundstück "Am alten Galgen 3"
10. Auftragsvergabe Erweiterung Mittelspannungsanlage Übergabestation "Blumenweg"
11. Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
12. Projekt "Barrierefreie Radwege" - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise - Abschluss eines Vertrags über die Zusammenarbeit zum Ausbau barrierefreier Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt
13. Verschiedenes