Anmeldebereich

Donnerstag, den 07.03.2019 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019/2020 - Stadt Wachenheim; vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss
5. Wirtschaftsplan 2019 Campingplatz Wachenheim; vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss;
6. Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2018
7. Wirtschaftspläne 2019 des Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerkes, Messstellenbetrieb sowie des Freibades; vorberaten im Werksausschuss
8. Förderanträge Elektrofahrzeuge/ Ladeinfrastruktur durch der Stadtwerke Wachenheim und Standortfestlegung der Ladesäulen
9. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Wachenheim - Zustimmung der Stadt Wachenheim zum Entwurfsstand Juni 2018

Bezug:

10. Einwohnerantrag zur Beleuchtung des Radweges zwischen Wachenheim und Bad Dürkheim
11. Radweg zwischen Wachenheim und Bad Dürkheim: Beleuchtung - Sachstand
12. Einführung eines Straßen-Unterhaltungsmanagements in der VG Wachenheim. Erfassung der Straßen in kommunaler Baulast - Zustimmung zum städtischen Anteil bei der Auftragsvergabe

Bezug:

13. Ausweitung des Wanderwegenetzes der Verbandsgemeinde Lambrecht durch die Ausweisung eines weiteren Rundwanderweges, eines Pfälzer Hüttensteiges sowie des Heimatpfades Lindenberg
14. Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Wachenheim im Jahre 2019;
hier: Erlass einer Rechtsverordnung gem. § 12 II LMAMG
15. Verkehrsrechtliche Angelegenheiten
hier: Information zu Anfragen aus dem Bauausschuss (zu TOP 14 der Sitzung vom 28.11.2018)
- Parkbeschilderung in der Weinstraße
- Anbringen eines zusätzlichen Verkehrsspiegels in der Weinstraße
16. Stadtgestaltungsfonds der Stadt Wachenheim - Änderung der Fassung vom 08.04.2014

Bezug:

17. Antrag der SPD-Fraktion vom 1.12.2018: Überprüfung der Feinstaubbelastung
18. Antrag der FWG-Fraktion vom 27.12.2018: Errichtung von Elektro-Ladestationen
19. Antrag der FWG-Fraktion vom 30.12.2018: Anlegen von Bienenweiden
20. Antrag der FWG-Fraktion vom 30.12.2018: Anzahl der Sitzungen und Veranstaltungen
21. Verschiedenes