Anmeldebereich

Montag, den 03.12.2018 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Wachenheim
5. Abtretung von Geschäftsanteilen an der Pfalzenergie GmbH an die Pfalzwerke AG durch die Stadt Wachenheim -Eigenbetrieb Stadtwerke-
6. Bauvoranfrage Weinstraße 90/Am Lindenbrunnen (Plannummer 2009/33 und 2014/4) zur Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit jeweils 9 WE plus 3 Einfamilienhäusern - Grundsatzentscheidung
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragsplan Haushaltsjahr 2018 inkl. Stellenplan - Stadt Wachenheim (vorberaten im HuF)
8. Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2018
9. Festsetzung der Hebesätze für Steuern, Gebühren, Beiträge in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
10. Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
11. Ankauf von Grundstücken im Außenbereich: FlNr. 1765 & 1765/2 zu insgesamt 1.080 m²
12. Spielplatz Erlenweg - Ersatzbeschaffung von Spielgeräten - Vergabe des Lieferauftrags
13. Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel
14. Friedhof Wachenheim: Beschaffung einer Lautsprecheranlage
15. Antrag der FWG-Fraktion vom 19.11.2018: Sanierung der Stützmauer-Pforte und des Ehrenmals
16. Kaufangebot FlNr. 1423 - Auf dem Kreuzberg (Tischvorlage)
17. Verschiedenes