Anmeldebereich
AnmeldenMontag, den 03.12.2018 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim
Sitzungssaal Rathaus Wachenheim
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
öffentlicher Teil | |||
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1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
2. | Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen | ||
3. | Bericht des Bürgermeisters | ||
4. | 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Wachenheim | ||
5. | Abtretung von Geschäftsanteilen an der Pfalzenergie GmbH an die Pfalzwerke AG durch die Stadt Wachenheim -Eigenbetrieb Stadtwerke- | ||
6. | Bauvoranfrage Weinstraße 90/Am Lindenbrunnen (Plannummer 2009/33 und 2014/4) zur Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit jeweils 9 WE plus 3 Einfamilienhäusern - Grundsatzentscheidung | ||
7. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragsplan Haushaltsjahr 2018 inkl. Stellenplan - Stadt Wachenheim (vorberaten im HuF) | ||
8. | Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2018 | ||
9. | Festsetzung der Hebesätze für Steuern, Gebühren, Beiträge in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 | ||
10. | Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
11. | Ankauf von Grundstücken im Außenbereich: FlNr. 1765 & 1765/2 zu insgesamt 1.080 m² | ||
12. | Spielplatz Erlenweg - Ersatzbeschaffung von Spielgeräten - Vergabe des Lieferauftrags | ||
13. | Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel | ||
14. | Friedhof Wachenheim: Beschaffung einer Lautsprecheranlage | ||
15. | Antrag der FWG-Fraktion vom 19.11.2018: Sanierung der Stützmauer-Pforte und des Ehrenmals | ||
16. | Kaufangebot FlNr. 1423 - Auf dem Kreuzberg (Tischvorlage) | ||
17. | Verschiedenes |