Anmeldebereich

Montag, den 15.10.2018 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Feststellung und Beschlussfassung der Jahresbilanz der Stadtwerke Wachenheim für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Beschlussfassung über die Verwendung der Konzessionsabgabe und des Jahresgewinnes 2017
5. Interne Behandlung der Spartenergebnisse des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Wachenheim
6. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Wachenheim
7. Feststellung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 des Campingplatzes
8. Antrag der Fraktion der Wachenheimer Liste: Konzept für Campingplatz
9. Städtebauliche Erneuerung
Programmteil: Historische Stadtbereiche – Städtebaulicher Denkmalschutz (STH) Gesamtmaßnahme: Historischer Stadtkern Wachenheim
Modernisierungsmaßnahme: Weinstraße 50
10. Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Wachenheim für das Jahr 2019
11. Gehwegausbau Weinstraße (2. Bauabschnitt) - Festlegung des Gemeindeanteils
12. Antrag der Fraktion der Wachenheimer Liste vom 12.9.2018: Verkehrsplanung für die Stadt Wachenheim
13. Erläuterung der Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung durch LBM
14. Antrag der Fraktion der Wachenheimer Liste vom 12.9.2018: Verkehrsuntersuchung
15. Antrag der Fraktion der Wachenheimer Liste: Bildung Migrationsbeirat und Jugendbeirat
16. Antrag der Fraktion der CDU vom 15.9.2018: Antrag beim LBM auf Reduzierung der Geschwindigkeit im Bereich der Zu- und Abfahrt auf die B 271
17. Antrag der Fraktion der FWG vom 14.9.2018: Bau einer öffentlichen behindertengerechten Toilettenanlage
18. Verschiedenes