Anmeldebereich

Montag, den 23.01.2017 19:30 Uhr - 20:55 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Wirtschaftspläne 2017 des Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerks sowie des Freibades; vorberaten im Werksausschuss
5. Bestellung zum Stellvertreter (Vertreter im Verhinderungsfall) der technischen Werkleitung für den Eigenbetrieb der Stadtwerke Wachenheim; vorberaten im Werksausschuss
6. Festsetzung der Hebesätze für Steuern, Gebühren und Beiträge in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss
7. Städtebauliche Erneuerung
Programmteil: Historische Stadtbereiche – Städtebaulicher Denkmalschutz (STH) Gesamtmaßnahme: Historischer Stadtkern Wachenheim
Modernisierungsmaßnahme: Bleichstraße 5
Beschluss über die Förderung der Maßnahme mit Städtebaufördermitteln
8. Bildung eines Beirats für Migration und Integration, Bildung eines Jugendbeirats
9. Unterrichtung des Stadtrats gemäß § 33 Abs. 2 GemO
10. Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 2 des Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Wachenheim a.d.W. 2017
11. Bebauungsplanentwurf "Schnepfenflug / Stift - Teilabschnitt Nord und Süd" der Gemeinde Forst - Beteiligung als Nachbargemeinde
12. Verschiedenes