Anmeldebereich

Mittwoch, den 14.12.2016 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. NGA-Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim, Stand des Verfahrens, weitere Verfahrensschritte
5. Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Dritte Fortschreibung LEP IV) - Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
6. Gestattungs- und Nutzungsverträge mit der Prot. und Kath. Kirchengemeinde
7. Bauantrag zum Abbruch einer Scheune und Umbau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten Bahnhofstraße 5 - Tekturplanung - Herstellung des Einvernehmens nach §§ 34, 36 BauGB
8. Städtebauliche Erneuerung Programmteil: Historische Stadtbereiche – Städtebaulicher Denkmalschutz (STH) Gesamtmaßnahme: Historischer Stadtkern Wachenheim
Modernisierungsmaßnahme: Bahnhofstraße 5 - Bezuschussung über Städtbaufördermittel - Beratung und Beschlussfassung
9. Bauantrag Schwetzinger Str. 2, Fl.-Nr. 6728/12, Wachenheim, Umbau und Nutzungsänderung „Alter Bahnhof“ in eine podologische Praxis und zwei Wohnungen - Tektur zur Errichtung einer Rettungstreppe zum Nachweis des 2. Rettungsweges - Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach §§ 34,36 BauGB
10. Bauantrag Wochenendhausgebiet Mundhaardter Hof, Fl.-Nr. 6309 und 6312 in Wachenheim,
Errichtung von zwei Wochenendhäusern,
Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Wochenendhausgebiet - Mundhaardter Hof" bezüglich der Dachneigung
11. Verschiedenes