Anmeldebereich

Donnerstag, den 17.11.2016 ab 19:30 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsplan der Stadt Wachenheim für das Haushaltsjahr 2016; vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 2.11.2016
5. a. Feststellung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des Campingplatzes, vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 2.11.2016
b. Preisanpassung
6. Feststellung und Beschlussfassung der Jahresbilanz der Stadtwerke Wachenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Beschlussfassung über die Verwendung der Konzessionsabgabe und des Jahresgewinnes 2015; vorberaten im Werksausschuss am 28.9.2016
7. Interne Behandlung der Spartenergebnisse des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Wachenheim und Eigenkapitalverstärkung Betriebszweig Gaswerk (Verteilung)
8. Treuebonus Erdgas 2016; vorberaten im Werksausschuss am 2.11.2016
9. Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2016
10. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand; Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
11. Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung einer neuen Tourismusbeitragssatzung in Zusammenarbeit mit einem Fachanwalt, vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 2.11.2016
12. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
13. Bauantrag, Wochenendhausgebiet Mundhaardter Hof, Fl.-Nr. 6309, 6312 und 6314 in Wachenheim,
Errichtung einer Einfriedung,
Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Wochenendhausgebiet - Mundhaardter Hof" bezüglich der Höhe der Einfriedung,
Schreiben der Kreisverwaltung vom 11.08.2016; vorberaten im Bauausschuss am 6.10.2016
14. Antrag der Wachenheimer Liste vom 14.9.2016 hier: Bildung eines Ausländerbeirates
15. Antrag der Wachenheimer Liste vom 14.9.2016 hier: Bildung eines Jugendbeirates
16. Nachwahl von Ausschussmitgliedern nach Rücktritt von AM Grit Voelker-Meyer
17. Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
18. Planfeststellungsverfahren für den Umbau der Anschlussstelle B271/L525 bei Friedelsheim - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
19. Verschiedenes