Anmeldebereich

Dienstag, den 12.07.2016 19:30 Uhr - 22:05 Uhr Sitzung des Stadtrates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Wirtschaftsplan 2016 des Campingplatzes; vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 3.5.2016
5. Beschlussfassung über die "Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Pusteblume in Wachenheim"
6. Schenkungserklärung für ein Grundstück "Am Kämmertsberg" - Plan-Nr. 1860 - Entscheidung über die Annahme
7. Ortsdurchfahrt Wachenheim - Änderung der Gehwege an der Weinstraße- Errichtung von Stellplätzen südlich der Arkaden - Vergabe der Bauarbeiten
8. Antrag auf Nutzung des Heidweges zur Verlegung von Hausanschlussleitungen - Zustimmung der Stadt
9. Antrag auf Zuschuss aus dem Stadtgestaltungsfonds für das Anwesen Burgstraße 3
10. Antrag auf Umbau und Nutzungsänderung der vorhandenen Bebauung zu Wohnungen und Gastronomie in der Entengasse 9/Langgasse 30 - Schreiben der Kreisverwaltung vom 14.06.2016 - Empfehlung zur erneuten Beratung
11. Antrag auf Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Anwesen Plan.-Nr. 646/21, "Im Böhlig 14" - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem §§ 34, 36 BauGB
12. Bauantrag Schwetzinger Str. 2, Fl.-Nr. 6728/12, Wachenheim,
Umbau und Nutzungsänderung "Alter Bahnhof" in eine podologische Praxis und zwei Wohnungen,
Errichtung einer Außentreppe auf öffentlicher Fläche (Gehweg)
13. Bauantrag Weinstraße 4, Fl.-Nr. 513671, Wachenheim,
Nutzungsänderung des Erdgeschosses in Vinothek und Errichtung einer Terrasse,
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 34, 36 BauGB
14. Anpassung des Budgets für das Stadtjubiläum
15. Anträge des RM Nagel für die Stadtratssitzung am 15.2.2016
16. Verschiedenes