Anmeldebereich

Dienstag, den 26.01.2016 ab 19:00 Uhr Sitzung des Ortsgemeinderates Ellerstadt

Bürgerhaus Ellerstadt

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 1.12.2015
3. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
4. Errichtung einer Photovoltaikanlage Freiflächen auf der Deponie; Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanänderung, Information über den Beschluss aus dem Jahr 2012
5. Interesse an einer Partnerschaft mit einer Gemeinde in Slowenien ?
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung eines Negativattestes (Nichtbestehen eines Vorkaufsrechtes)
7. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten
8. Erneuerung der Teerschicht des Radweges in Richtung TV Ellerstadt, Sachstand
9. L 526/527 westlich Birkenheide Verkehrszählung; Sachstand
10. Wegfall von Bahnübergängen der Rhein-Haardt-Bahn an Wirtschaftswegen
11. Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim - Bildung eines regionalen Ausbaugebietes (Cluster)
12. Anfrage der SPD vom 23.12.2015 zur aktuellen Situation der Nahversorgung
13. Verschiedenes