Anmeldebereich

Dienstag, den 30.04.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung des Ortsgemeinderates Ellerstadt

Bürgerhaus Ellerstadt

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Projekt „Barrierefreie Radwege“ - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise - Abschluss eines Vertrags über die Zusammenarbeit zum Ausbau barrierefreier Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt
4. Vorstellung der Befragung zur Erstellung einer sozialräumlichen Analyse mit Bürgerbefragung 40 + der Gemeinde Ellerstadt; hierzu wird Frau Hennes, Tranfer, Unternehmen für soziale Innovation, anwesend sein
5. Mehrgenerationenfläche Ellerstadt; Sachstand; hier werden Vertreter des Büros Franzen anwesend sein
6. Erlass einer Satzung über das Besondere Vorkaufsrecht der Ortsgemeinde; vorberaten im Bauausschuss
7. Würdigung der Familie Rudi Ulrich durch die Gemeinde
8. Sachstand Erneuerung der Straßenoberfläche Bahnstraße südlich und nördlich der RHB-Haltestelle Ellerstadt West und eines Teils der Bruchstraße in der Akaziensiedlung
9. Kostenschätzung Bahnstraße, Anteil der Gemeinde zwischen Bahnstraße und Kirchenstraße
10. Verwendung des Platzes beim Sängerheim nach Abbruch bis zur endgültigen Entscheidung über die Wiederverwendung des Platzes
11. Bauantrag zur Erweiterung eines Wohnbereiches Fließstraße 56, Pl.Nr. 183

Bezug:

12. Bauantrag zur Errichtung von 3 Fahnenmasten (Werbefahnen) und 1 Werbetafel auf den Grundstücken Flur-Nrn. 996, 997, Fließstraße 34-36/Am hohen Weg, Ellerstadt
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 35, 36 BauGB
13. Bauantrag zur Erweiterung der Nutzung des bereits genehmigten Verkostungsbereichs innerhalb der Kellerei und der Terrasse um den Betrieb eines eingeschränkten Straußwirtschaftsbetriebes, Fließstraße 34-36/Am hohen Weg, Flur-Nrn. 996, 997, Ellerstadt
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 35, 36 BauGB
14. Errichtung einer Garage auf dem gemeindeeigenen Grundstück 5424 Baugebiet "Mittelgewanne-Ost" - bereits in der Märzsitzung behandelt
15. Bauvoranfrage "In der Nauroth"; Bau eines Hostels für Monteure

Bezug:

16. Errichtung eines zusätzlichen Zauns auf dem Spielgelände des Prot. Kindergartens
17. Informationen des Vorsitzenden
18. Anfragen