Anmeldebereich

Dienstag, den 08.11.2016 ab 19:00 Uhr Sitzung des Ortsgemeinderates Ellerstadt

Bürgerhaus Ellerstadt

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.10.2016
3. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
4. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand; Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
5. Sachstand Kindergarten
a. Fluchttür
b. Elektroarbeiten
6. Stellungnahme der Verwaltung wegen der Behauptung eines Bürgers in der Fragestunde des OGRates vom 12.07.2016, dass der schlechte Straßenzustand für die Hochwasserschäden Ende Mai in der westlichen Bahnstraße, südlicher Teil schuld daran wäre
7. Begegnungsstätte für Alt und Jung - Sachstandsbericht zum Zuschussantrag - Beschluss zur Kostensituation und zum weiteren Vorgehen (nochmalige Beschlüsse aufgrund von Forderung der Kreisverwaltung wegen Bezuschussung)
8. Antrag der FWG wegen Erstellung eines Straßenkatasters
9. Antrag der FWG wegen Kenntlichmachung eines Fußgängerweges und eines Fahrstreifens für Kraftfahrzeuge zur Schule
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Deponie Ellerstadt"-Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB
11. Antrag auf Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage auf dem Gelände der ehemaligen Deponie Ellerstadt-Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens gemäß §§ 33,36 BauGB
12. Verschiedenes