Anmeldebereich

Montag, den 12.12.2016 ab 19:00 Uhr Sitzung des Verbandsgemeinderates Wachenheim

Sitzungssaal Rathaus Wachenheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Margit Molle
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
4. Grundschule Friedelsheim/Gönnheim/Ellerstadt - Umbau des 2. Rettungsweges mittels Rettungssteg und thermische Aufrüstung der Fassade am Schulgebäude am Standort Ellerstadt - Vorstellung der Pläne und der Kostenschätzung - Beratung und Beschlussfassung
5. Planfeststellungsverfahren für den Umbau der Anschlussstelle B271/L525 bei Friedelsheim - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
6. Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wachenheim - Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7. NGA-Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim, Stand des Verfahrens, weitere Verfahrensschritte
8. Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Dritte Fortschreibung LEP IV) - Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
9. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
10. Erste Nachtragshaushaltssatzung 2016/2017; Änderung des Stellenplans für die Verbandsgemeinde Wachenheim -
11. Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2016
12. Durchführung wettbewerblicher Vergabeverfahren von Ingenieurleistungen für unsere Kläranlagen; hier: Honorarangebote der Vergabeberatungsstelle
13. Anfragen und Mitteilungen