Anmeldebereich

Dienstag, den 19.03.2019 ab 19:30 Uhr Sitzung des Ortsgemeinderates Friedelsheim

Schwabenbachhalle Friedelsheim

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Feststellung von Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.01.2019
3. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Bebauungsplanverfahren "Waltershöhe/Schlossgarten" - Entscheidung über die erneute Beteiligung der TÖB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB aufgrund der geänderten Planung
6. Bauantrag zum Anbau eines Balkons im Obergeschoss des Wohnhauses Bahnhofstraße 14, Flur-Nrn. 288/3, 289/1, Friedelsheim,
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 34, 36 BauGB
7. Bauantrag zur Umplanung eines Neubaus (Büro- und Wohngebäude), Hauptstraße 75, Flur-Nr. 164/1, Friedelsheim,
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Mennonitenhof, 2. Änderung" bezüglich der Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche durch einen Müllraum
8. Einführung eines Straßen-Unterhaltungsmanagements in der VG Wachenheim. Erfassung der Straßen in kommunaler Baulast - Zustimmung zum kommunalen Anteil bei der Auftragsvergabe
9. Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2018
10. Friedhofsangelegenheiten der Ortsgemeinde Friedelsheim
hier: Fremdvergabe der jährlichen Grabmalprüfung
11. Antrag der Verbandsgemeinde Wachenheim auf Abweichung von den Zielen der Raumordnung zum gemeinsamen Einzelhandelsstandort zwischen den Ortsgemeinden Friedelsheim und Gönnheim - Zustimmung zum Entwurfsstand Januar 2019
12. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Wachenheim - Zustimmung der Gemeinde Friedelsheim zum Entwurfsstand Juni 2018 - vorberaten im HuF Ausschuss
13. Verschiedenes