Anmeldebereich

Dienstag, den 12.03.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung des Ortsgemeinderates Ellerstadt

Bürgerhaus Ellerstadt

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
2. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
3. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Wachenheim - Zustimmung der Gemeinde Ellerstadt zum Entwurfsstand Juni 2018

Bezug:

4. Bebauungsplanänderung "Auf der Kreh" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Bezug:

5. Vorhaben- und Erschließungsplan "Fließstraße" - Beschluss über die Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3,4 BauGB

Bezug:

6. Änderung B-Plan Kirchgewanne - Beschluss über die Durchführung der Beteiligung nach §§ 3,4 BauGB

Bezug:

7. Bauvoranfrage zum Umbau, zur Erweiterung und Nutzungsänderung einer Scheune zu Wohnnutzung, Georg-Fitz-Straße 41, Flur-Nrn. 975/5, 977/5, Ellerstadt,
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 34, 36 BauGB
8. Bauantrag zum Einbau einer Dachgaube, Fließstraße 20, Flur-Nr. 232, Ellerstadt,
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 34, 36 BauGB
9. Erdarbeiten durch die Pfalzwerke in der Akaziensiedlung
10. Einführung eines Straßen-Unterhaltungsmanagements in der VG Wachenheim. Erfassung der Straßen in kommunaler Baulast - Zustimmung zum kommunalen Anteil bei der Auftragsvergabe

Bezug:

11. Zustand von gering befahrenen Straßen (siehe Bauausschuss und letzter GR) Beschlussfassung über Umfang und Vergabe an das Ing.Büro der RNV, welches für die Gleisarbeiten in der Bahnstraße zuständig ist und Info über Maßnahmen der Versorgungsträger
12. Information Breitbandausbau, Kostensteigerung für das Kreiscluster, Erhöhung der Kostenbeteiligung der Gemeinde
13. Vergabe der Erstellung einer Garage auf dem gemeindeeig. Gelände in der Mozartstraße
14. Zukünftige Ausstattung des Gemeinderates mit Tablets
15. Zuschüsse an Vereine und sonstige Institutionen
16. Gebäudeanalyse Schubertstraße (gemeindeigenes Haus)
17. Einzelabschluss nach Istbeträgen Feldhut und Wirtschaftswegebau
18. Beamer für das Bürgerhaus
19. Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2018
20. Friedhofsangelegenheiten der Ortsgemeinde Ellerstadt
hier: Fremdvergabe der jährlichen Grabmalprüfung
21. Bauantrag für die Neuanlage einer Mehrgenerationenfläche, Bahnstraße, Flur-Nrn. 1511, 1512, 1513, 1514, Ellerstadt,
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 33, 36 BauGB
22. Bahnstraße 84 - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 'Westlich der Grundschule' für eine Gemeinbedarfs- und Verkehrsfläche - Beschluss über eine Veränderungssperre
23. Kauf Umspannwerk
24. Verkehrsberuhigende Maßnahme Erpolzheimer Straße
25. Informationen des Vorsitzenden
26. Anfragen