Mi, den 13.11.2019 18:00 Uhr - 22:06 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung der Studie 'Gut Wohnen im Münsterland' vom Pestel Institut
4. Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen
5. Übertragung von Ermächtigungen
6. Jahresabschluss für das Jahr 2018
7. Gesamtabschluss 2018
8. Geschäfts- und Lagebericht des Grundstücks- und Immobilienbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018
9. Geschäfts- und Lagebericht des Kultur- und Freizeitbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018
10. Wirtschaftsplan 2020 für den Grundstücks- und Immobilienbetrieb der Gemeinde Südlohn
11. Wirtschaftsplan 2020 für den Kultur- und Freizeitbetrieb
12. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die Prüfung der Haushaltsjahre 2012 - 2016
13. Vermarktung der ehemaligen Roncalli Hauptschule
14. Bebauungsplan Nr. 57 "Horst / Elpidiusstraße" im Ortsteil Südlohn
Aufstellungsbeschluss
15. Bebauungsplan Nr.58 "Buschweg / Burloer Straße" im Ortsteil Oeding
Aufstellungsbeschluss
16. Bebauungsplan Nr. 59 "Fürstenberg/Tünte" im Ortsteil Südlohn
Aufstellungsbeschluss
17. 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15a "Gewerbe- und Industriegebiet westlich der Vredener Straße"
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
18. Fahrradweg an der K 53 zwischen Südlohn und Gescher
19. Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühr
20. Satzung zur 25. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Südlohn
21. Erarbeitung eines Klima- und Umweltschutzkonzeptes
22. Projekt Bewegungsparcours der Bürgerstiftung an der Reithalle
23. Verhandlungen mit dem Dualen System Deutschland
24. Sachstand Standort Maibaum Oeding (KAB)
25. Mitteilungen und Anfragen
25.1. Notfallversorgung
25.2. Anfragen der CDU-Fraktion gemäß § 17 der Geschäftsordnung
25.3. Stellungnahme der Gemeinde Südlohn zum Antrag nach § BImschG zur Neugenehmigung einer BHKW Anlage
25.4. Anfrage der CDU-Fraktion zu den Gefahren bei der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Südlohn
25.5. Anfrage der CDU zum Zustand Uferweg/Schlingeweg
25.6. Eingang von Bürgeranträgen
25.7. Geplante Ortsumgehung Oeding

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Wohnen an der Schlinge, Vorstellung aktueller Projektstand
3. Grundstücksangelegenheit mit der Stadt Borken
4. Vergabe von Wohnbaugrunstücken im Baugebiet Burloer Straße West
5. Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Oeding
6. Genehmigung von außerplanmäßigen Grunderwerbsaufwendungen
7. Linksabbieger B70 - GE/GI-Gebiet Pingelerhook III - Auftragsvergabe
8. Vereinbarung Anbindung "Gewerbe- und Industriegebiet Pingelerhook III" an den Vredener Dyk (B70)
9. Auftragsvergabe Malerarbeiten und Innentüren Neubau St. Vitus Grundschule
10. Strom-/Gaslieferungsvertrag für die Jahre 2020-2021
11. Mitteilungen und Anfragen
11.1. Kippert, Kaufvertrag mit der Gemeinde
11.2. Einrichtung eines Wertstoffhofes in der Gemeinde Südlohn
11.3. Kaiser von Hundewick