Mi, den 06.02.2019 18:00 Uhr - 22:08 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die Ortskerne Südlohn und Oeding
1. Vorstellung und Beschluss des ISEK
2. Festlegung eines Stadtumbaugebietes nach § 171 b Abs. 1 BauGB auf Grundlage des ISEK
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
5. Stellenplan 2019
6. Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Einführung der Gelben Tonne
7. Fachberatung zur naturnahen Gestaltung von Gewerbegebieten
8. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Gemeinde Südlohn
9. Entsendung der Ausschussmitglieder der Gruppe C des Wasser- und Bodenverbandes 'Untere Schlinge'
10. Entsendung der Ausschussmitglieder der Gruppe C des Wasser- und Bodenverbandes 'Wellingbachgebiet'
11. Antrag der SPD-Fraktion betr. Unterstützung der Resolution der Stadt Borken zum Erhalt der Stroke Unit
12. Antrag der SPD-Fraktion betr. Unterstützung der "Ahauser Erklärung" und der Solidarisierung mit der Stadt Ahaus und den Nachbarkommunen
13. Antrag der SPD-Fraktion betr. Umwidmung von Flüchtlingsunterkünften
14. Antrag des St. Jakobi-Schützenvereins Oeding 1806 betr. Neugestaltung des Standortes für das jährliche Vogelschießen
15. Mitteilungen und Anfragen
15.1. Zuwendungsbescheid "Raue Rampe"
15.2. Bepflanzung der Fläche am ehemaligen Gehöft Vornholt in Oeding
15.3. Ansiedlung eines Drogeriemarktes im OT Oeding

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet "Burloer Straße West"
3. Übernahme einer Bürgschaft
4. Klageverfahren
5. Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH: Beitritt der Stadt Dorsten
6. Entwicklungen Kindergärten
7. Mitteilungen und Anfragen
7.1. Durchforstung Schlingestrand
7.2. Situation Brookhütte