Mi, den 12.12.2018 18:04 Uhr - 21:33 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
2. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. 3. Finanzzwischenbericht 2018 für die Gemeinde Südlohn und ihre Betriebe
6. Personelle Veränderungen im Rat und in Ausschüssen
7. Entsendung von Vertretern der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen - Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Jugendwerkes Südlohn-Oeding e.V.
8. Einführung einer Schnellbuslinie „BaumwollExpress“
von Gronau nach Bocholt (über Alstätte, Vreden, Oeding, Burlo und Rhede)
9. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4, Satz 1, Nr. 3 BauGB "Fürstenberg 12"
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
10. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB "Abrundung Grenzweg"
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
11. Antrag auf Verschiebung der Sanierung/Erneuerung der Garten- und Blumenstraße vom 05.11.2018
12. 8. Änderung der Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
13. Fortführung des Konzeptes für das Förderprogramm "Gute Schule 2020"
14. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule und die Übermittagsbetreuung in den Grundschulen der Gemeinde Südlohn
15. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 für die Gemeinde Südlohn
16. Mitteilungen und Anfragen
16.1. Finanzgerichtliches Verfahren
16.2. Fotowettbewerb 2019
16.3. Sachstand Skulptur im Kreisel
16.4. Bushaltestelle "Haus der Vereine"
16.5. Sachstand Obdachloser
16.6. Sachstand Flächennutzungsplan
16.7. Arbeitskreis Schulprojekte

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Grundstückstausch im Baugebiet Burloer Straße West
3. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Burloer Straße West
4. Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche für Tauschzwecke
5. Angebot für einen Tausch von landwirtschaftlichen Grundstücken u. Bewilligung eines Erbbaurechtes
6. Verkauf eines innerörtlichen Grundstückes
7. Sozialwohnungsbau
8. Mitteilung über die KDG vergebenen Aufträge - Erweiterung St. Martin Kindergarten - Erweiterung St. Ida Kindergarten - JV Tiefbau
9. Ausschreibungen Beratungsleistungen Breitbandausbau
10. Personalsituation und Personalentwicklung, Einvernehmen zu einer Beförderung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Südlohn
11. Mitteilungen und Anfragen
11.1. Sachstand Obdachloser
11.2. Gestaltungshandbuch
11.3. Sachstand St. Vitus Grundschule
11.4. Hundesteuer
11.5. Förderanträge Tonart