Mi, den 14.11.2018 18:03 Uhr - 21:50 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
4. Übertragung von Ermächtigungen
5. Jahresabschluss für das Jahr 2017
6. Gesamtabschluss 2017
7. Geschäfts- und Lagebericht des Grundstücks- und Immobilienbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017
8. Geschäfts- und Lagebericht des Kultur- und Freizeitbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017
9. Wirtschaftsplan 2019 für den Grundstücks- und Immobilienbetrieb
10. Wirtschaftsplan 2019 für den Kultur- und Freizeitbetrieb
11. Entsendung von Vertretern der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
- Entsendung von Vertretern in Zweckverbandsversammlungen sowie in juristische Personen und Personenvereinigungen (KAAW-West, Vorstand der Musikschule Südlohn-Oeding e.V., Trägerverein KulturBürgerHaus Südlohn)
12. Entwurf eines Musikschulvertrages zwischen der Gemeinde Südlohn und der Musikschule Südlohn-Oeding e.V.
13. Entwicklung der Straßenreinigungsgebühr
14. Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Südlohn (Hebesatz-Satzung)
15. Satzung zur 24. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung
16. 29. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
17. Antrag Grüne Fraktion betr. Prüfung von Fördermöglichkeiten im Bereich Klimaschutz, Mobilität etc. gemäß der neuen Kommunalrichtlinie
18. Strategiedokument zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Achterhoek und im Kreis Borken 2018-2020 im Rahmen des deutsch-niederländischen Netzwerkes "Grenzhoppers"
19. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule an beiden Grundschulen der Gemeinde Südlohn
20. Medienkonzept der St. Vitus Schule Südlohn und der von Galen Schule Oeding
21. Mitteilungen und Anfragen
21.1. Mietcontainer St. Ida Kindergarten
21.2. Einvernehmen Industriestraße 10
21.3. Spielplatz Kolpingstraße
21.4. Sachstand St. Vitus Grundschule
21.5. Flyer Sparkasse
21.6. Fläche Schlinge

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Burloer Straße West
3. Projekt zur Zukunft der Abwasserbeseitigung
4. Angebot zur Glasfaseranbindung der u.a. der gemeindlichen Schulen
5. Projekt zur Ortsentwicklung Oeding
6. Mitteilungen und Anfragen
6.1. Sachstand Zusammenarbeit/Fusion Stadtwerke
6.2. Sachstand Aktivitäten Lokalnet
6.3. Sachstand Glasfaserausbau Außenbereich