Mi, den 13.12.2017 18:03 Uhr - 23:18 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Projekt- und Kostenentwicklungen "2. Nachklärbecken" und "Sanierung ZKA 2030"
4. 7. Änderung der Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
5. Satzung zur 23. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung
6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 für die Gemeinde Südlohn
7. Entsendung der Ausschussmitglieder der Gruppe C des Wasser- und Bodenverbandes "Wellingbachgebiet"
8. Änderung bei der Umsetzung der Betreuungsbedarfsplanung ab 2018/2019 durch bauliche Erweiterungen der Kindergärten St. Ida und St. Martin
9. Antrag der UWG-Fraktion vom 28.11.2017 betr. Planung über die Ansiedlung eines Drogeriemarktes im Ortsteil Oeding
10. Antrag der UWG-Fraktion vom 28.11.2017 betr. Wiederaufnahme der Gespräche mit dem Kreis Borken hinsichtlich des Verkaufs der Roncalli-Hauptschule
11. Satzung zur Verkleinerung des Rats gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) auf 22 Ratsmitglieder in Vorbereitung der Kommunalwahl 2020
12. Mitteilungen und Anfragen
12.1. Gehwegsituation Baukomplex Bauer
12.2. Verkehrsversuch Grüner Weg
12.3. Baugebiet Scharperloh 5. BA
12.4. Sachstand Umgehungsstraße
12.5. Sachstand therapeutisches Reiten
12.6. Parkplatzsituation Baukomplex Bauer

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Personalsituation und Personalentwicklung
3. Entscheidung über die Ansiedlung eines Drogeriemarktes im Ortsteil Oeding
4. Erwerb einer Hofstelle und verschiedener Grundstücke
5. Vergabe eines Wohnbaugrundstückes im Baugebiet "Eschlohner Esch"
6. Verkauf von Gewerbegrundstücken im Gewerbegebiet Pingelerhook, Oeding
7. Auftragsvergabe: Mobiles Mietgebäude OGS "von Galen" Grundschule Oeding
8. Mitteilung über die durch die Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH vergebenen Aufträge
9. Mitteilung über die durch die Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH vergebenen Aufträge
10. Mittelbare Beteiligung an einer Gesellschaft
11. Mitteilungen und Anfragen
11.1. Mitteilungen
11.2. Ortsentwicklung OT Oeding
11.3. Grundstücksangelegenheiten
11.4. Grundstücksangelegenheiten