Mi, den 14.12.2016 18:06 Uhr - 20:48 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. 5. Finanzzwischenbericht 2016 für die Gemeinde Südlohn und ihre Betriebe
4. Wirtschaftsplan 2017 für den Grundstücks- und Immobilienbetrieb
5. Wirtschafstplan für den Kultur - und Freizeitbetrieb 2017
6. 6. Änderung der Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
7. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Abschluss des Wirtschaftsjahres 2016
8. Familienpass für kinderreiche Familien - Änderung und Neufassung der Richtlinien
9. Tennenplatz in Südlohn, Gutachten zur Fußballinfrastruktur in Südlohn und Oeding
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2016 - Sachdarstellung der Schadstoffproblematik der St. Vitus Grundschule Südlohnund Klärung weiterführender Fragen in der möglichen Folgenutzung der Hauptschule Südlohn als Schulstandort der Hans-Christian-Andersen-Schule, Förderschule des Kreises Borken
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE 11 "Wohn- und Geschäftshaus Winterswyker Straße / Friedhofsallee im Ortsteil Oeding
1. Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über die Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
12. Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB zur Heilung des Bebauungsplans Nr. 45" Burloer Straße West II"
Beschluss über die Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
13. Beitritt zur "d-NRW - Anstalt des öffentlichen Rechts"
14. Änderung der Gemeindeordnung (Entschädigung der Ausschussvorsitzenden)
15. Mitteilungen und Anfragen
15.1. Sitzungsterminplan 2017
15.2. Kapazitäten an beiden OGS-Standorten
15.3. Bauvorhaben Kirchstraße 4-6
15.4. Gefahrensituation Industriestraße
15.5. Wirtschaftswegeverband
15.6. Jahresrückblick 2016

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Abschluss eines Mietvertrages
3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
4. Mitteilungen und Anfragen
4.1. Mitteilungen
4.2. Anfragen
4.3. Anfragen
4.4. Anfragen
4.5. Anfragen
4.6. Anfragen
4.7. Anfragen
4.8. Anfragen