Mi, den 10.02.2016 18:00 Uhr - 00:15 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Landschaftsplan Südlohn
1. Vorstellung des Planentwurfs
2. Stellungnahme der Gemeinde Südlohn im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
4. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 18 "Reitzentrum Pingelerhook"
Aufstellungsbeschluss
5. Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2016 betr. Realisierung einer durchgängigen Beleuchtung des Fuß-/Radweges entlang der K 21 (von der Doornte in Südlohn bis zur Industriestraße in Oeding)
6. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15a "Gewerbe- und Industriegebiet westlich der Vredener Straße im Ortsteil Oeding
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2016
7.1. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
7.2. Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Südlohn (Hebesatz-Satzung)
8. Stellenplan 2016
9. Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
10. Beschaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
11. Neuregelung der Förderung der Vereine und Verbände in der Gemeinde ab 2016
12. Anregung nach § 24 GO NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
13. Mitteilungen und Anfragen
13.1. Flüchtlingssituation - Schreiben der Bezirksregierung Münster vom 09.02.2016
13.2. Mögliche Kooperation zwischen der Gemeinde Südlohn und dem Gymnasium Mariengarden in Trägerschaft der Mitteleuropäischen Provinz der Oblaten M.I.
13.3. Planfeststellung für den Neubau der Ortsumgehung Südlohn-Oeding
Auslegung der Deckblätter I und II vom 10.02.2016 bis zum 09.03.2016 (einschl.)
13.4. Geschwindigkeitsmessung an der Fürst-zu-Salm-Horstmar Straße in Höhe des Fußgängerüberweges
13.5. Ersatzbepflanzung Oedinger Busch
13.6. Radweg nördlich der B 70 von der K 21 bis zum Gabelpunkt
13.7. Erneuerung Blumen- und Gartenstraße
13.8. Normenkontrollverfahren Baugebiet "Burloer Straße West"
13.9. Ortsumgehung Oeding
13.10. Ersatzbepflanzung Schultenallee
13.11. Mülleimer Hundekot
13.12. Flüchtlingsunterkunft
13.13. Ruhebänke an der K 21
13.14. Zustand Straße "Buschweg"

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Abschluss eines Vertrages
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Überprüfung der Preisfestlegung in den gemeindlichen Wohnbaugebieten
6. Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB
7. Entwicklung Abfallentsorgung
8. Auftragsvergaben
9. Ankauf von Betriebsvermögen
10. Mitteilungen und Anfragen
10.1. Anfragen