Mi, den 22.06.2016 18:00 Uhr - 23:57 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Interkommunale Zusammenarbeit - KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West - Zweckverbandsinformationen für die Gemeinde Südlohn
4. Orte des Gemeinsamen Lernens
5. 2. Finanzzwischenbericht 2016 für die Gemeinde Südlohn und ihre Betriebe
6. Jahresabschluss für das Jahr 2015
7. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Südlohn
1. Aufhebung des am 01.06.2016 gefassten Satzungsbeschlusses
2. Feststellungsbeschluss
8. Bebauungsplan Nr. 55 "Uferweg" im Ortsteil Südlohn
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE 11 "Wohn- und Geschäftshaus Winterswyker Straße / Friedhofsallee im Ortsteil Oeding
Aufstellungsbeschluss
10. Festsetzung des Ablösungsbetrages für den Ausbau der Bahnhofstraße
11. Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der verlängerten Rosenstraße
12. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016 betr. Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortsteil Südlohn
13. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2016 betr. Planung und Realisierung der Ortsumgehung Oeding im Zuge der L 557 / N 319
14. Schulentwicklung weiterführende Schule in Südlohn
15. Mitteilungen und Anfragen
15.1. Entwicklung der kommunal zuzuweisenden Flüchtlinge
15.2. Schreiben der Gemeindeprüfungsanstalt vom 11.05.2016
15.3. Anfrage der UWG-Fraktion betr. RWE-Aktien
15.4. Sachstand gerichtliches Verfahren Baugebiet Burloer Straße West
15.5. Übernahme der Schülerinnen und Schüler der Roncalli-Schule
15.6. Sachstand Arbeitskreis Wirtschaftswegeverband

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Verkauf eines Gewerbegrundstückes
3. Verkauf eines Grundstückes
4. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet "Eschlohner Esch"
5. Grundstücksangelegenheiten - Finanzen
6. Auftragsvergabe
7. Auftragsvergabe
8. Öffentlich-rechtlicher Vertrag
9. Antrag der CDU-Fraktion betr. Immobilienbewirtschaftung
10. Angebote EDV-Programme
11. Personalsituation Rathaus
12. Erhebung von Beiträgen
13. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016 betr. Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortsteil Südlohn
14. Mitteilungen und Anfragen
14.1. Schreiben eines Bürgers betr. Verkehrsregelung
14.2. Anfrage der UWG-Fraktion