Mi, den 09.12.2015 18:00 Uhr - 23:40 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. TonART
4. Fortschreibung des Fahrzeugkonzeptes der Freiwilligen Feuerwehr Südlohn
5. 5. Finanzzwischenbericht 2015 für die Gemeinde Südlohn und ihre Betriebe
6. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 für die Gemeinde Südlohn
7. Wirtschaftsplan 2016 für den Grundstücks- und Immobilienbetrieb
8. Wirtschaftsplan 2016 für den Kultur- und Freizeitbetrieb
9. Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Südlohn (Hebesatz-Satzung)
10. Beschränkte Änderung von Zuständigkeiten
11. 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Südlohn
12. Satzung zur 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung
13. Entwicklung des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung
14. Anbindung GE/GI-Gebiet Pingelerhook III (B-Plan Nr. 54) an die B 70
15. Neubestellung der Landschaftswacht in Südlohn und Oeding
16. Neuwahl der Ausschußmitglieder der Gruppe C des Wasser- und Bodenverbandes "Rheder Bach" für die Amtszeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2020
17. Neuwahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C des Wasser- und Bodenverbandes "Obere Schlinge" für die Amtszeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2020
18. Neuwahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C des Wasser- und Bodenverbandes " Kalkbach" für die Amtszeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2020
19. Antrag der Grüne Fraktion vom 15.11.2015 betr. Alternativvorschlag Wirtschaftswegesanierung
20. Antrag der Grüne Fraktion vom 13.11.2015 betr. Erstellung einer Biodiversitätsstrategie im Jahr 2016
21. Antrag der Grüne Fraktion vom 16.11.2015 betr. gemeindliches Einvernehmen für Bauvorhaben im Außenbereich
22. Mitteilungen und Anfragen
22.1. Mögliche Kooperation zwischen der Gemeinde Südlohn und dem Gymnasium Mariengarden in Trägerschaft der Mitteleuropäischen Provinz der Oblaten M.I.
22.2. Nachträgliche Anerkennung der LAG berkel schlinge als Leader-Region
22.3. Ersatzbepflanzung im Oedinger Busch
22.4. Uferweg Schlinge in Südlohn (Henricus-Stift)
22.5. Telefon- und Internetverbindung
22.6. Kastanien an der Burloer Straße
22.7. Finanzierungskonzept zur Kooperation der Gemeinde Südlohn und dem Gymnasium Mariengarden Burlo
22.8. Rettungswache Südlohn
22.9. Radweg Umgehungsstraße
22.10. Gehweg Ramsdorfer Straße
22.11. Tennenplatz an der Roncalli-Hauptschule in Südlohn
22.12. Sanierung der Bahnhofstraße
22.13. Geschwindigkeitsmessung an der Fürst-zu-Salm-Horstmar Straße in Höhe des Fußgängerüberweges

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet "Eschlohner Esch"
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Erwerb eines Wohnhauses zur Unterbringung von Flüchtlingen
8. Auftragsvergabe
9. Auftragsvergaben
10. Auftragsvergabe
11. Antrag der Grüne Fraktion Südlohn und Oeding
12. Personalangelegenheiten
13. Mitteilungen und Anfragen
13.1. Mitteilung
13.2. Anfragen