Mi, den 17.06.2015 18:00 Uhr - 22:05 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Sachstand Roncalli-Gemeinschaftshauptschule
4. Euregio: Beschlussfassung neue Satzung; Änderung der Mitgliedsbeiträge
5. 2. Finanzzwischenbericht 2015 für die Gemeinde Südlohn und ihre Betriebe
6. Geschäfts- und Lagebericht des Grundstücks- und Immobilienbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014
7. Geschäfts- und Lagebericht des Kultur- und Freizeitbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014
8. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014
9. Übertragung von Ermächtigungen
10. Jahresabschluss für das Jahr 2014
11. Gesamtabschluss 2014
12. Einrichtung von Haushaltssperren durch den Kämmerer
13. Bericht über die überörtliche Prüfung der Gemeindekasse 2015
14. Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2015 betr. neues Finanzierungsmodell zur Sanierung von Wirtschaftswegen in Südlohn und Oeding
15. Mitgliedschaft in der kvw-Beihilfekasse
16. Haushaltsplan der Musikschule Südlohn-Oeding e.V. für das Jahr 2015
17. 6. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Südlohn 2016-2021
18. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Gewerbegebiet Trimbach" im Ortsteil Südlohn
Ausgleichsflächen und -maßnahmen hinsichtlich des Arten- und Naturschutzes
19. Antrag der Grüne Fraktion vom 25.05.2015 betr. Einführung des "Bremer Modells" in der Gemeinde Südlohn /
Anregung nach § 24 GO des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und Gewalt - für Toleranz aus Südlohn und Oeding vom 01.06. zur selben Thematik
20. Neubesetzung der Schiedsämter in der Gemeinde Südlohn für die Wahlperiode 2015-2020
21. Wirtschaftswegesanierung 2015
22. Mitteilungen und Anfragen
22.1. Treffen der Werkgroep Duitsland Winterswijk und der Bilateralen Arbeitsgruppe Südlohn am 17. April 2015 in Oeding
22.2. Kosten für Flüchtlingsunterbringung - Zusätzliche Gelder für Städte und Gemeinden im Kreis
22.3. Kostenfreies WLAN in beiden Ortsteilen
22.4. Einstellung einer/s Auszubildenden zum 01.08.2016
22.5. Sitzungsterminänderungen: Schul-, Jugend- und Sozialausschuss und Kultur- und Sportausschuss
22.6. LEADER-Auswahlverfahren
22.7. Rechnungsprüfungsausschuss
22.8. Sperrmüllabfuhr
22.9. Ruhebänke im Oedinger Busch

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Finanzen
5. Auftragsvergaben
6. Schulorganisation
7. Nutzungsverträge
8. Mitteilungen und Anfragen
8.1. Mitteilungen
8.2. Anfragen
8.3. Anfragen