Mi, den 24.06.2020 18:00 Uhr - 22:01 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE15 "Wohnanlage "Am Vereinshaus" im Ortsteil Südlohn
Aufstellungsbeschluss
4. Antrag der SPD zum Thema Wassermangel im Verbandsgebiet der SVS
5. Jahresabschluss für das Jahr 2019
6. Aufstellung eines Gesamtabschlusses
7. Abfallrechtliche Entwicklungen in der Gemeinde Südlohn
8. Ausweisung der verlängerten Hegebrockstraße in Stadtlohn und des Leegenweges in Südlohn zu einer Fahrradstraße
9. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Reitzentrum Pingelerhook"
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VE 12 "Hochregallager und Kmmissionierungshalle an der Industriestraße
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
11. Denkmalpflegerische Arbeiten/Renovierungsarbeiten an der Straßenfassade Villa Rüweling, Jakobistraße 12 in Oeding
12. Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule und der Übermittagsbetreuung (Schule 8-1) für die Monate Juni und Juli 2020
13. Ferienbetreuung an den Grundschulen der Gemeinde Südlohn in den Sommerferien 2020
14. Heimatpreis - Vergabe für das Jahr 2020
15. Mitteilungen und Anfragen
15.1. Verkehrsschau
15.2. Integriertes Handlungskonzept für die Ortskerne der Gemeinde Südlohn
15.3. Öffentlichkeits- und TÖB-Beteiligung zur Bundesfachplanung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz
15.4. Stadtradeln
15.5. Errichtung einer Schutzhütte für Radwanderer
15.6. Landeskabinett beschließt NRW-Programm I
15.7. Wahlausschusstermine
15.8. Glascontainerleerung
15.9. Rattenbekämpfung
15.10. Renovierung des Friedensengels im Ortsteil Südlohn
15.11. Einführung eines kreisweit einheitlichen Familienpasses
15.12. Mehrwertsteuersenkung

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Projekt "Wohnen an der Schlinge"
3. Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Südlohn
4. Löschwasserbecken im Industriegebiet, Daimlerstraße/Pinglerhook
5. Personalangelegenheit, Einvernehmen zu einer Beförderung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Südlohn
6. Aufnahme eines Darlehens
7. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Burloer Straße West
8. Perspektive des Friedhofs Oeding der Ev. Kirchengemeinde Oeding-Stadtlohn-Vreden
9. Unterrichtung über Stundungsanträge von Steuern und Gebühren
10. Mitteilungen und Anfragen
10.1. Fusionsverhandlungen mit den Stadtwerken Ahaus
10.2. Pausenraum Zentralkläranlage Südlohn
10.3. Neuer Standort alte Wartehalle Vereinshaus in Südlohn
10.4. Veräußerung Haus "Am Vereinshaus 4" in Südlohn
10.5. Bauernhofkindergarten Südlohn