Di, den 21.02.2017 19:02 Uhr - 21:05 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal Rathaus Alte Schule, Hauptstraße 2

Tagesordnung

öffentlich

1. Anfragen von Einwohnern
2. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
3. Neubestellung des Gutachterausschusses
a) Bestellung von weiteren Gutachter/innen
b) Regelung des Vorsitzes
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Carsharing in Rheinstetten
5. Beteiligung der Stadt Rheinstetten am Karlsruher Pass
6. Antrag der CDU-Fraktion: Pflege städtischer Gebäude und Pflegeaufwand auf Grünflächen
7. Grünpflegekonzeption
8. Änderung Hauptsatzung aufgrund Neufassung Entgeltordnung TVöD
9. Sanierung und Erweiterung Schulzentrum
Vergabe der Leistungen für
- Medienversorgung NaWi
- Ausstattung NaWi
- Ausstattung Werken und BK
- Beleuchtungsanlagen
10. Sanierung Federbachstraße
Planungsauftrag und Baubeschluss
11. Annahme bzw. Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
12. Kenntnisgabe über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Überplanmäßige Ausgaben zum Erwerb des Gebäudes Rappenwörthstraße 51
13. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen
14. Anfragen von Einwohnern