20.09.2016 19:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Gemeinderates

Bürgersaal, Zimmer 301
76684 Östringen

ÖFFENTLICH

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 19. Juli 2016 gefassten Beschlüsse
2. LEADER-Projekt `GEO-Pfad Östringen´
3. 2. Änderung des Bebauungsplans Golfplatz Tiefenbach im beschleunigten Verfahren der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB';
a) Kommentierung und Abwägung über die im zurückliegenden Zeitraum der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V. mit § 13 a BauGB
4. Bebauungsplan "Rettigheimer Straße/Rodelweg" in Östringen;
a) Kommentierung und Beschlussfassung über die im Zeitraum der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
b) Billigung des Planentwurfs einschließlich der Ausarbeitung zu den umwelt- und artenschutzrechtlichen Themenstellungen (saP)
c) Beschluss über eine weitere, inhaltlich auf die vorgenommenen Änderungen beschränkte, verkürzte Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB
5. Konzept zur bauleitplanerischen Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten (Spielhallen, Wettbüros etc.)in Östringen;
Gebietsabgrenzung und Aufstellungsbeschluss für ein Vergnügungsstättenkonzept in Östringen gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6. Bauvoranfrage zur Umnutzung eines Bistros auf dem Grundstück Justus-von-Liebig-Straße 2 in Östringen in eine Vergnügungsstätte (Spielhalle mit 8 Geldspielgeräten);
Entscheidung über die Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 31 BauGB und § 8 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO)
7. Bebauungsplanverfahren "Zulaß", 2. Änderung in Östringen;
a) Gebietsabgrenzung und Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 1 BauGB
8. Kreisverkehrsanlage Kreuzungspunkt Kraichgauer Weinstraße / Thomas-Howie-Straße / Georg-Friedrich-Händel-Straße
Vorstellung der Planung
9. Erstellung eines energetischen Quartierskonzeptes in
Östringen
Start des Nahwärmenetzabschnitts Dinkelbergstraße
10. Lieferung und Montage von Wärmeleitungen
Auftragsvergabe
11. Umbau Rathaus Östringen;
Varianten Entscheidung Treppenhausturm und barrierefreier Zugang
12. Einzelhandelskonzept Östringen;
Beschlussfassung durch den Gemeinderat
13. Jahresabschluss 2015 der Stadt Östringen
14. Feststellung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichts Eigenbetrieb "Wasserversorgung Östringen" 2015
15. Feststellung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichts Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Östringen" 2015
16. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Östringen 2016
17. Anfragen und Anregungen der Stadträte
18. Anfragen und Anregungen aus dem Kreis der Bürgerschaft