22.05.2017 19:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Gemeinderates

Bürgersaal, Zimmer 301

ÖFFENTLICH

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 25. April 2017 gefassten Beschlüsse
2. Nachrücken von Frau Stefanie Keßler in den Gemeinderat
a) Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen im Sinne von § 29 GemO
b) Verpflichtung gemäß § 32 GemO
3. Besetzung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
a) Neuwahl eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses
b) Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Sport- und Kulturausschusses
4. Einbeziehungssatzung "Alte Straße" in Östringen im vereinfachten Verfahren nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB;
a) Kommentierung, Abwägungsentscheidung und Beschlussfassung über die im Zeitraum der Bürgerbeteiligung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren
5. Bebauungsplan Ackerwald, 4. Teiländerung in Eichelberg;
a) Aufstellungsbeschluss im Sinne des § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB
b) Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 BauGB und § 4 BauGB
6. Bebauungsplan Im Zerren, 1. Teiländerung in Tiefenbach;
a) Kommentierung, Abwägungsentscheidung und Beschlussfassung über die im Zeitraum der Offenlage und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Hinweise und Anregungen
b) Billigung der Planunterlagen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren
7. Bebauungsplan 'Nord II, 6. Änderung' in Odenheim
a) Aufstellungsbeschluss im Sinne des § 2 Abs.1 BauGB
b) Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbetei-ligung und zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 BauGB und § 4 BauGB.
8. Außenbereichssatzung Schindelberg; 1. Änderung;
a) Aufstellungsbeschluss im Sinne des § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 BauGB und § 4 BauGB
9. Anbau am Kindergarten St.Ulrich in Östringen
10. Abbrucharbeiten Gemeindehäuser Steinacker II Nr. 14 und Nr. 16 sowie Sternenweg Nr 1
Auftragsvergabe
11. Unterhaltung der Gehwege
Sachstandsbericht 2017
12. Vergabe eines Straßennamens im Bereich der Baulandumlegung "Rettigheimer Straße/ Rodelweg" in Östringen
13. Lärmaktionsplanung für die Stadt Östringen
a) Fortschreibung der Lärmaktionsplanung für die OD Östringen der Bundesstraße 292
b) Beauftragung einer Lärmaktionsplanung für die OD Odenheim der Landesstraße 552
14. Sachstandsbericht zur Nahwärmeversorgung in Östringen
15. Raumbedarfsplanung für das Bildungszentrum Östringen
Besetzung Preisgericht für den Architektenwettbewerb
16. Anfragen und Anregungen der Stadträte
17. Anfragen und Anregungen aus dem Kreis der Bürgerschaft