20.03.2017 19:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Gemeinderates

Bürgersaal, Zimmer 301

ÖFFENTLICH

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2. Bestätigung der Neuwahl des Stadtkommandanten sowie dessen 1. und 2. Stellvertreter bei der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Östringen am 17.03.2017
3. Bestätigung der Neuwahl des Stellvertretenden Abteilungskommandanten in der Abteilung Eichelberg der Freiwilligen Feuerwehr Östringen
4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017 der Stadt Östringen
5. Gebührenkalkulation des Eigenbetriebs Wasserversorgung Östringen 2017
6. Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Stadt Östringen mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Nahwärme
7. Gebührenkalkulation des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Östringen 2017 - Satzungsänderung
8. Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Östringen
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplans „Friedrich-Ebert-Straße 12, Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 13416“ in Östringen;
a) Gebietsabgrenzung und Aufstellungsbeschluss gem § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB
b) Billigung der Planentwürfe und und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
10. Erstellung Einbeziehungssatzung 'Alte Straße' für das Grundstück Flst.-Nr. 34, Alte Straße 24 in Östringen; a) Gebietsabgrenzung und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Ziffer 3 BauGB und § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren
b) Billigung der Planentwürfe und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.
11. Bebauungsplan Im Zerren, 1. Teiländerung in Tiefenbach;
a) Gebietsabgrenzung und Aufstellungsbeschluss im Sinne des § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren.
b) Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 II BauGB und § 4 II BauGB.
12. Bauvorhaben zur Errichtung eines Beherbergungsgebäudes mit 11 Gästezimmern
und 9 Ferienappartements auf dem Baugrundstück Flst.-Nr. 3131, Westliche Hauptstraße 19 in Tiefenbach;
Beratung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens.
13. Raumbedarfsplanung für das Bildungszentrum Östringen;
Vorstellung unterschiedlicher Architektenwettbewerbsformen und deren Kosten
14. Neubestellung des Gutachterausschusses der Stadt Östringen
15. Prüfung der Bauausgaben der Stadt Östringen in den Haushaltsjahren 2010 bis 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg; Unterrichtung des Gemeinderats vom Abschluss des Prüfungsverfahrens
16. Anfragen und Anregungen der Stadträte
17. Anfragen und Anregungen aus dem Kreis der Bürgerschaft