Mo,den 22.01.2018 18:30 Uhr - 22:14 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.12.2017 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Erneute Vorstellung des Konzeptes Seniorenanlage "Adlerstraße"
- Beschluss zur Einleitung der notwendigen Verfahren zur Errichtung einer Anlage in der Adlerstraße
3. Antrag der CDU auf Einstellung eines gemeindlichen Vollzugsbeamten
- Vorstellung des Fragebogens zur Evaluation der Tätigkeit des Gemeindevollzugsbeamten
- Beschluss über den Inhalt der Fragebogenaktion
4. Städtebauliche Entwicklung und Erneuerung
- Bericht der STEG über die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB
- Festlegung von Sanierungszielen und dem Maßnahmekonzept
- Vorstellung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
- Zustimmung zur Eigenfinanzierung
5. Städtebauliche Entwicklung und Erneuerung
- Beschluss über die Sanierungssatzung zum Sanierungsgebiet "Ortsmitte"
6. Städtebauliche Entwicklung und Erneuerung
- Festlegung der Förderrichtlinie bei Sanierungsmaßnahmen durch Private im Sanierungsgebiet "Ortsmitte"
7. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
- Aufhebung der unechten Teilortswahl
8. Resolution der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen gegen Fluglärm des Verkehrslandeplatzes Speyer
- Anschluss an die Resolution der Gemeinde Altlußheim vom November 2017
9. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
10. Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
11. Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen 2012-2016
- Vorstellung des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
12. Lärmaktionsplanung Oberhausen-Rheinhausen
- Zwischenbericht
- Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
13. Annahme von Spenden
14. Bekanntgaben
15. Fragen und Anregungen der Zuhörer