Mo,den 24.04.2017 18:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 21.03.2017 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Vergabe einer Teilfläche des Friedhofs Rheinhausen an die Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner eG zur ausschließlichen Nutzung durch die Genossenschaft für gärtnerisch gepflegte Gräber
3. Auswertung der Umfrage zur Organisationsverbesserung im Gemeinderat 2017
4. Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Reilingen
Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen zum Raumschaftsgespräch nach § 30c Schulgesetz Baden-Württemberg
5. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
- Beschluss über den Kauf der Container
6. Restaurierung/Bestandserhaltung des Schriftgutes im Gemeindearchiv der Ortsverwaltung Rheinhausen
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
7. Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zum Aufsuchen von Erdwärme und Sole zu gewerblichen Zwecken im Feld "Philippsburg-Waghäusel", Antragsteller: Erhard Schmitteckert
8. Gaststätte "Alte Post" in Rheinhausen
Anschaffung von Küchengeräten im Nachgang zur Wiedereröffnung
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
9. Information über den Abbau von Telefonzellen in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen; Stellungnahme des Gemeinderates
10. Bekanntgaben
11. Fragen und Anregungen der Zuhörer