Mi,den 25.10.2017 18:00 Uhr - 21:20 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen am 25.09.2017 und 27.09.2017 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Heinz Nagel (FW-Fraktion) nach § 16 GemO
3. Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 GemO
- Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderats Hartwig Franz Heinz
4. Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates
5. Vorstellung des Konzeptes Seniorenwohnen "Adlerstraße"
- Beschluss zur Einleitung der notwendigen Verfahren zur Errichtung einer Anlage in der Adlerstraße im Viehtriebsgewann (Sauweide)
6. Vergabe einer Teilfläche des Friedhofs Rheinhausen an die Genossenschaft badischer Friedhofsgärtner eG zur ausschließlichen Nutzung durch die Genossenschaft für gärtnerisch gepflegte Gräber
- Teilauhebung des Beschluss des Gemeinderates vom 24. April 2017
7. Feststellung der Jahresrechnung 2016 gemäß § 95 GemO in Verbindung mit §§ 64 GemHVO vom 16.04.2013 und 39 ff GemHVO vom 07.02.1973, i.d.F. vom 10.07.2001
8. Erneuerung des Bodenbelags im Kinderhaus St. Katharina Rheinhausen
Aufhebung der Ausschreibung
9. Erneuerung einer defekten Pumpe im RÜB 3
10. Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanierung des Wasserspeichers
11. Neubeschaffung eines Einsatzleitwagens für die Feuerwehr Oberhausen-Rheinhausen
- Beschluss über die Durchführung der Maßnahme
12. Vergabe des gemeindeeigenen Grundstücks Waghäusler Straße 103, Flst.-Nr. 5015, OT Oberhausen
13. Bekanntgaben
14. Fragen und Anregungen der Zuhörer