Mo,den 25.09.2017 19:00 Uhr - 22:20 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Information des Gemeinderates zum geplanten Abriss der Kühltürme auf dem Gelände des Kernkraftwerkes Philippsburg sowie zum Bau des Konverters
2. Neubau Tullahalle Rheinhausen
- Beschluss über die Gestaltung der Außenanlagen des Vorplatzes der Tullahalle und des Parkplatzes an der Tullahalle
- Beschluss über die Durchführung weiterer Bau- und Planungsmaßnahmen in der Rheinstraße, außerhalb des Neubaus der Tullahalle
- Beschluss über Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Fahrradunterstand im Bereich der Tullahalle
3. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushaltsplan mit Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2017
- Satzungsbeschluss
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 (Bilanz) für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 (Bilanz) für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oberhausen-Rheinhausen
6. Festlegung der kalkulatorischen Zinsen für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2018 bis 31.12.2022
7. Eigenbetrieb Photovoltaik
- Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Photovoltaik
vertagt: Sitzung Gemeinderat am 25.10.2017
8. 2. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Hammelsäcker-Südzucker"
- Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Bürgerbeteiligung
- Beschluss über die Behörden- und Bürgerbeteiligung
9. Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Aufzugsanlage
10. Bekanntgaben
11. Fragen und Anregungen der Zuhörer